Martin Steinitz: "Alle Teile der Bevölkerung einbinden"
Martin Steinitz (33) sitzt seit November für die Aktionsgruppe Stadt- und Kulturschutz (ASK) in der Stadtvertretung. Er fordert unter anderem mehr Beteiligung der Bürger an Entscheidungsprozessen. Was er als Oberbürgermeister in Schwerin noch ändern würde, erzählt er im NDR Interview.
Martin Steinitz: Hallihallo.
Einen guten Tag Herr Steinitz! Wo soll es hingehen?
Steinitz: Wir starten ja an der Paulshöhe und fahren an den Pfaffenteich. Am Schloss vorbei über die Werderstraße und machen dann einen Stopp am E-Werk.
Warum wollten Sie sich mit uns auf der Paulshöhe treffen?
Steinitz: Genau. Paulshöhe. Heiß diskutiertes Thema in den letzten Jahren gewesen immer. Wurde knapp vor dem hundertsten Geburtstag leider geschlossen. Muss gerade überlegen. Ich glaube ältestes Stadion Norddeutschlands mit, jetzt in diesem Jahr, 101 Jahr Alter. Und es muss einfach thematisiert werden. Weil es war ja angedacht, eine Wohnungsbebauung zu machen. Beziehungsweise die Waldorfschule wollte ein ganzes Stück haben, um neue Gebäude zu errichten. Und ich denke einfach dass eine Stadt, die sich als Weltkulturerbe bewirbt, sollte gerade so alte Plätze also erhalten. Eben als Kulturgut. Paulshöhe ist auch seit dem Bau oder Fertigstellung 1922 fast durchgängig bespielt. Von daher wird einfach ein Stück Schweriner Geschichte...
Ist Ihnen wichtig, dass es erhalten bleibt, so wie es ist.
Steinitz: Ich muss sagen, ich bin jetzt nicht so der übermäßige Fußballfan. Aber rein vom Kulturellen her, vom Historischen her, muss das einfach erhalten werden.
Sie sind jetzt erst, sage ich mal, seit November '22 Stadtvertreter - und stellen sich jetzt als Kandidat auf für ein Oberbürgermeisteramt. Warum machen Sie das?
Steinitz: Ich habe festgestellt, also aus einem ähnlichen Grund weswegen ich in die Stadtvertretung gegangen bin, es passieren dann doch einige Sachen in der Stadt, die man dann nicht so recht nachvollziehen kann. Und initial bin ich halt in die Stadtvertretung gegangen, um einfach Infos zu kriegen. Um einfach mehr zu erfahren und dann natürlich auch mitzumachen. Und ähnliche Gründe sind es jetzt auch für die Oberbürgermeister-Kandidatur. Ich war mir erst so ein bisschen unschlüssig. Hab dann aber aus dem Freundes- und Bekanntenkreis, auch so Leute, die ich jetzt im Laufe der Zeit kennengelernt habe, gutes Feedback bekommen. Und ich denke wir brauchen einfach abseits der Parteienlandschaft einfach Leute, die den Mut haben, mitmachen zu wollen. Und ich denke, es wird den einen oder anderen vielleicht dazu bewegen, sich mehr einzubringen. Oder einfach noch mehr zu hinterfragen. Und ich denke, in der Verwaltung lässt sich einiges einfach umstrukturieren.
Was meinen Sie konkret, was stört Sie und was würden Sie ändern?
Steinitz: Ich finde Verwaltung generell immer sehr unflexibel. Das ist irgendwie, als wenn man an einem Stockgerüst hochklettert oder an einer Leiter und die Sprossen sind zu weit auseinander. Das wir da einfach flexibler werden können, wo es eben möglich ist. Und ich habe tatsächlich immer das Gefühl, das scheint tatsächlich eine deutsche Eigenheit zu sein. Es wird sich immer was Gutes ausgedacht. Oder jemand denkt sich was Schönes aus. Das wird dann irgendwie mit rangeflanscht an die bestehenden Prozedere. Aber es wird nicht die Gesamtheit nochmal abgestimmt oder überarbeitet. Ich denke, dafür wird es einfach Zeit. Und ein bisschen neuen frischen Wind reinzubringen in die Verwaltung. Ich denke, dafür bin ich genau der Richtige.
Schwerin hat ja einen großen Schuldenberg, den es abzubauen gilt. Vor allem auch für soziale Leistungen. Ein Drittel der Aufwendungen werden zum Beispiel für Bürgergeld etc. benutzt. Wo kann man denn da irgendwie den Hebel ansetzen, dass zum Beispiel die ganzen sozialen Aufwendungen, die ja soviel auch ausmachen jedes Jahr, dass man die verringern könnte?
Steinitz: Ich denke man müsste einfach Perspektiven schaffen. Klar wird es immer einen bestimmten Prozentteil geben, die meinetwegen nicht wollen, können, wie auch immer. Aber ich denke, wenn wir als Stadt mehr mit dem Bürger arbeiten statt über den Bürger bestimmen zu wollen, ich denke da haben wir viel Potenzial einfach um die Leute auch zu motivieren, was zu machen. Und aus dieser Dauerschleife auch rauszukommen. Ich kenne einige Leute - ich sage mal, ich hatte auch mal eine Phase der Resignation, würde ich es mal nennen, was ich auch oft feststelle bei Freunden und Bekannten oder Leuten, die ich so kennenlerne. Ich denke da müssen wir einfach zupacken und Perspektiven aufzeigen oder schaffen oder Möglichkeiten schaffen, um dann von diesem Anteil dann wegzukommen. Also ich finde das gut, dass wir Leute so unterstützen können. Aber es gibt einige Leute, da müssten wir es eigentlich nicht.
Das steht ja auch im Zusammenhang mit Wirtschaft. Was würden Sie sagen, wenn sie Oberbürgermeister werden würden, was würden Sie in puncto Wirtschaft verändern wollen?
Steinitz: Einige Punkte. Ich sage mal so - wir können ja nur unterstützend agieren. Und ein Punkt wäre zum Beispiel, wenn wir uns ein bisschen diverser aufstellen, also Diversität fördern, schaffen wir ja zum Beispiel auch neue Nischen für Unternehmen, die sich dann ansiedeln können. Oder wir holen Kunden oder Fachleute für bestehende Unternehmen schon ran. Und umso attraktiver und einfacher wir den Zugang zur Stadt einfach machen und zu Wohnungen etc. Das ist ja dann so ein Rattenschwanz, der sich da nachzieht. Das würde dann schon einen guten Aufschwung geben dann. Wir haben dann ja noch andere Möglichkeiten mit Förderungen, die vom Bund oder vom Land dann unterstützt werden können. Das sind einige Punkte. Das ist immer ein bisschen schwer jetzt dann durchzusortieren. Ein Gedanke, da habe ich jetzt letztens auch durch Zufall noch mit jemandem drüber gesprochen. Was wir auch auf dem Plan haben ist die Schaffung von einer digitalen Plattform. Ich will sie nicht Amazon nennen. Aber so in die Richtung. Für regionale Unternehmen. Sodass man dann da Potenzial schafft für neue Kunden und einen einfachen Zugang zum Handel dann schafft. Zum anderen könnten wir auch individuellere Lösungen, zum Beispiel für Gastronomie, schaffen. Hier und da vielleicht - also nach Größe dann eben, müsste man schauen, zum Beispiel Außenstellplätze günstiger machen. Das war während Corona dann aufgehoben, dass es kostenpflichtig ist. Soweit ich weiß. Ja also ich denke mal da gibt es einige Stellschrauben, was man so machen kann.
Es gibt ja auch immer diesen Unmut über junge Menschen in Schwerin. Beziehungsweise heißt es ja auch, die Jugend hat keine Plätze.
Steinitz: Genau, mit ein Grund, warum ich hier an der Promenade entlang fahren wollte. Das wurde ja versaubeutelt eigentlich gleich zu Beginn. Wenn man einen Stadtteil plant, also neu plant, umplant, wie auch immer. Dann müsste man eigentlich Jugendliche immer gleich mit einbinden, um eben Fragen zu können. Das wird viel zu wenig gemacht. Einfach zu fragen. Was wollt ihr? Wo habt ihr Lust drauf? Um dann von Anfang an schon mitzuplanen - okay ihr wart beteiligt daran. Genießt es was wir mit euch geschaffen haben.
Also quasi mehr Bürgerbeteiligung?
Steinitz: Absolut. Ja. Und eben auch alle Teile der Bevölkerung mit einzubinden. Es ist ja leider so, dass die Mehrheit berücksichtigt wird. Und da fallen einfach zu viele Leute runter. Und das ist dann der Kreis der sich schließt hin zu dieser Resignation, die dann entsteht. Man hat immer das Gefühl, man arbeitet gegen die Stadt. Oder die Stadt arbeitet gegen einen. Und ja dem Gefühl müssen wir einfach entgegen gehen.
Wenn man so in der Stadt guckt - ich habe von Ihnen noch kein Plakat gesehen. Warum haben Sie so wenig?
Steinitz: Wir fahren gleich an einem vorbei.
Also im Vergleich zu den anderen Kandidaten - warum haben sie so wenig Wahlwerbung?
Steinitz: Natürlich zum einen am Budget. Da sind wir im unteren Tausender-Bereich unterwegs. Und ich finde diese inflationäre Nutzung von Wahlplakaten echt übertrieben. Wir fahren gleich an einem sehr schönen Beispiel vorbei. Links da vorne hängt ein Plakat von mir. Das habe ich gestern mit einem Freund aufgehängt. Oben an der Laterne. Und wenn man dann jetzt hier rechts guckt und hier einmal die Straße runterguckt, was genau bringt das? Weil, ich weiß wer da drauf ist. Und dann gefühlt zwanzigtausend Plakate hintereinander weg, wo immer dasselbe drauf steht. Das muss nicht sein. Also ich habe sechs verschiedene Plakate mit konkreten Forderungen. Das sind so die sechs Oberpunkte dann vom Wahlprogramm.
Können Sie die einmal kurz so nennen. Kurz und knackig?
Steinitz: Jetzt haben Sie mich erwischt. Das ist zum einen bezahlbarer Wohnraum für alle. Entgeltfreier Nahverkehr. ... Immer wenn es drauf ankommt hat man...
Aber da frage ich jetzt mal nach. Bezahlbarer Wohnraum, wie schafft man das?
Steinitz: Wir haben schonmal, hab ich jetzt auch wieder zur kommenden Stadtvertretersitzung einen Antrag gestellt, dass zum Beispiel geförderter Wohnraum geschaffen wird, wenn neu gebaut wird oder bei Verkauf oder Verpachtung von städtischen Flächen. Dass da eben ein prozentualer Anteil von Sozialwohnungen mitgeschaffen wird. Sodass dann kleine Wohnungen, bezahlbare Wohnungen für junge Leute geschaffen werden. Ich weiß selber, wie schwer das ist, hier eine bezahlbare Wohnung zu finden. Wenn ich dann überlege, als Schüler nach der Schule hier irgendwie in eine Wohnung zu ziehen. Das kann man sich mit einem Azubi-Gehalt meistens nicht leisten. Dann klar gibt es die Möglichkeiten mit WGs etc. Ja das wäre eine Möglichkeit.
Und den ÖPNV hatten Sie angesprochen. Den wollen Sie kostenfrei machen.
Steinitz: Genau. Da gibt es Potenzial für. Förderung etc. beziehungsweise, wie man es einfach finanziell stemmen könnte. Aber da muss man dann natürlich schauen, wie kann man das konkret für die Stadt umsetzt. Was dem vorangeht ist erstmal ein Ausbau vom Netz. Weil es bringt ja im Endeffekt nichts, wenn wir den ÖPNV kostenfrei machen für alle, aber die Taktung, die Strecken die befahren werden, einfach nicht ausreichend sind. Wenn man dann immer in so eine Sardinenbüchse reinsteigt, die einfach immer überfüllt ist.
Aber ist das realistisch in einer Stadt wie Schwerin, wo ja täglich Pendler rein- und rausfahren?
Steinitz: Ja absolut. Es sind ja auch viele Pendler, die innerhalb der Stadt pendeln. Sieht man ja auch immer zu den Stoßzeiten. Die Bahnen sind voll. Die Busse sind voll. Und ich war letztens - ich weiß leider nicht mehr genau wann - auf einer kleinen Veranstaltung mit Frau Judith Delheim. Und die ist weltweit vernetzt mit Städten, mit Menschen die zum einen entgeltfreien ÖPNV schon zur Verfügung stellen. Oder auf dem Weg dahin sind. Und es gibt soviele Möglichkeiten, Mittel und Wege, das umzusetzen. Dass ich mir schwer vorstellen kann, dass es in Schwerin nicht geht.
Ein Problem was die Stadt ja auch hat, ist der Anstieg von Gewaltdelikten. Was glauben Sie, wo liegen da die Gründe drin und wie kann man das bekämpfen?
Steinitz: Schwieriges Thema. Weil kein Mensch ist wie der andere. Ich denke, so wie ich das mitbekommen habe, und ich habe doch auch schon einiges mitbekommen, auch abbekommen...
Was meinen Sie mit abbekommen?
Steinitz: Ja zum Beispiel meine Narbe auf der Nase.
Also sind Sie selbst Opfer eines Gewaltdeliktes geworden.
Steinitz: Ja öfter schon. Also alleine von meinem Aussehen her schon. Und gerade letztens, Herrentag, auch. Wir waren im Schlossgarten feiern und es gibt halt immer Leute so, unbelehrbar und so. Aber ich denke wir können sehr früh schon anfangen die Leute einfach aufzufangen. Was ich immer wieder feststelle ist, dass es immer wieder Unwissenheit ist, die zu Hass führt. Oder fehlende soziale Kontakte, die dann einfach ja entsprechendes Verhalten auslösen können.
Aber wo fängt man die dann sozusagen ab. In der Schule, zu Hause?
Steinitz: Vor der Schule im besten Fall schon. Frühsozialisierung etc. Das Jugendamt ist auch überlastet. Ein Freund von mir der hat im SOS Kinderdorf gearbeitet. Da hab ich ein bisschen was mitbekommen. Eine Nachbarin von mir ist Lehrerin in Lankow. Und da krieg ich einiges mit, weil von ihr sind einige Schüler in Betreuung. Da habe ich mitbekommen, dass das Jugendamt zu spät oder gar nicht reagiert hat. Oder nicht korrekt. Das wäre quasi eine der Schrauben, an denen man drehen kann, die Jugendämter aufzustocken. Damit einfach präventiv reagiert werden kann. Und nicht erst, wenn es schon zu spät ist, wenn eben schon was passiert ist.
Schwerin ist ja sehr entmischt, wie man das nennt. Heißt Arm und Arm leben immer mehr zusammen. Wohlhabend und Wohlhabend - oder Besserverdienende. Kann man diese Struktur noch aufbrechen als Oberbürgermeister? Hat man da eine Chance und wie könnte man das machen?
Steinitz: Jetzt muss ich einmal gucken, wie wir am besten fahren. Wir können am besten hier vorne rechts gleich fahren. Ja also man hat als Bürgermeister direkt - hier rechts gleich.
Ich mach noch ein bisschen Fahrstrecke für die Frage.
Steinitz: Alles klar. Man muss erstmal als Bürgermeister die Basis schaffen dafür, dass das möglich ist. Sprich: dann eben mit den bezahlbaren Wohnungen in jedem Stadtteil. Haben wir das nicht, bleibt es genau wie es jetzt ist. Oder wird schlimmer. Das können wir über entsprechende Forderungen und Förderungen bewerkstelligen. Und ja, da muss man natürlich gucken. Weil ich will jetzt einem privaten Hausbesitzer nicht vorschreiben, was er zu tun und zu lassen hat. Das möchte ich ja persönlich auch nicht, dass mir gesagt wird, was ich zu tun und zu lassen habe. Aber ich denke, wir können da die richtigen Werkzeuge an die Hand geben, dass sie es machen wollen. Im Endeffekt. Wenn ich jetzt auch überlege, bei mir um die Ecke da wird jetzt, also seit letztem Jahr ist da ein riesiges Loch in der Erde, wo ein Haus gebaut wird mit Luxuswohnungen. Was natürlich den Mietspiegel wieder hochtreibt etc. Und dann noch mehr dafür sorgt, dass es teurer wird. Und die Leute, die es sich nicht leisten können, in die entsprechenden Stadtteile gedrängt werden. Lankow, Dreesch - so als große Beispiele. Und da müssen wir die Leute informieren, an die Hand nehmen und zusammen einfach ein Konzept erabeiten, denke ich. Wir dürfen nicht über die Köpfe hinweg entscheiden. Also ich finde, das ist zum Großteil der Auslöser, das solche Sachen passieren können. Genauso wie der Unmut bei den Jugendlichen oder bei den Anwohnern, die dann sich über die Jugendlichen aufregen. Wenn dann Sachen gemacht werden oder entschieden werden, womit dann keiner zufrieden ist, obwohl die Idee dahinter gut war. Also die Menschen werden einfach nicht mitgenommen. Nicht abgeholt.
Abschließende Frage hier im Auto, Sie sind junger Familienvater. Ist Schwerin eine familienfreundliche Stadt? Ja oder nein und warum?
Steinitz: Ich denke ja. Ich bin der Meinung ja. Nicht in allen Belangen. Aber einfach von der Lage her. Man hat schon viele Möglichkeiten, was zu machen. Auf der anderen Seite ist es natürlich auch schwierig. Wenn ich jetzt zwei Kinder hab. Ich hab das Glück, dass mein Sohn noch relativ jung ist, der ist jetzt zwei. Der braucht noch nicht zwingend ein eigenes Zimmer. Ansonsten müssten wir jetzt zusehen, eine eigene Wohnung zu finden. Und eine Wohnung zu finden, also ich und meine Partnerin arbeiten beide. Aber das dann zu bezahlen und dass dann auch noch genug Geld übrig bleibt, um was zurückzulegen, Urlaub zu machen und so weiter. Da muss man dann schon gucken. Und dann geht es in einen anderen Stadtteil. Also ich wohne jetzt seit neun Jahren hier in der Schelfstadt. Und ich krieg ja mit, dass es immer teurer wird. Und dann was zu finden als junge Familie, ist schwierig. Aber so die Stadt von den Strukturen und alles finde ich absolut familienfreundlich.
Wir sind jetzt im Kern der Altstadt. Hier passiert viel. Veranstaltungen, kulturelle Veranstaltungen. Und auch um den See und im See passiert ja einiges. Drachenbootrennen etc. Und da dachte ich einfach, es ist ein sehr schönes Ziel zum Ankommen nach unserer kleinen Tour durch die Stadt. Und zum anderen auch wegen dem E-Werk, wo leider nichts mehr drin gemacht wird. Was ich einfach sehr schade finde, weil das Gebäude einfach sehr schön ist. Da bin ich tatsächlich auch mal gespannt, was weiter drin passiert. Da es vor nicht allzu langer Zeit saniert wurde, renoviert wurde. Neu gemacht. Und zum anderen war mein Ziel der Pfaffenteich wegen der Mecklenburgstraße. Um da nochmal die Brücke zur Mobiltätswende zu schlagen. Wird ja jetzt zur Fahrradstraße, der hintere Teil. Und hab ich ja jetzt auch schon gehört von den anderen Kandidaten bei den Gesprächen, dass zum Beispiel angedacht wird, den vorderen Teil, also die Einkaufsstraße der Mecklenburgstraße, da einen Radweg reinzumachen oder die Fahrradstraße weiterzuführen. Was ich tatsächlich nicht so gut finde. Gab es auch die Begründung vom Behindertenbeirat zum Beispiel, dass Menschen mit Behinderungen dann dort permanent aufpassen müssen wegen Fahrrädern, weil die natürlich auf dem Radweg sehr schnell da durchfahren. Und ich denke es ist sinniger, an der Stelle einfach eine gemischte Zone zu machen. So wie es jetzt dann in den Wintermonaten ist. Im Sommer muss man ja absteigen und schieben. Und über die Wintermonate ist es eine gemischte Zone. Da kann man mit Schrittgeschwindigkeit durchfahren. Ich fahre selbst auch mit dem Fahrrad durch die Stadt. Und ich hatte noch nie Probleme. Wenn ich durchfahre, hatte ich noch nie Probleme. Daher ist das für mich auch nochmal ein wichtiger Punkt.
Herr Steinitz, ich danke Ihnen für das Gespräch.
