Greifswald: 1.500 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus
Stand: 23.01.2024 11:09 Uhr
Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert haben, gehen die Proteste diese Woche auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter - etwa in Greifswald.
Nach Polizeiangaben haben in Greifswald rund 1.500 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Am Montagabend versammelten sie sich unter dem Motto "Laut gegen Rechts! Nie wieder Faschismus!" auf dem Marktplatz. Ein Bündnis aus Parteien und Zivilgesellschaft hatte dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Angemeldet waren laut Landkreis zuvor 250 Teilnehmer. Der Veranstalter sprach von 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Der Vorsprung beträgt zehn Prozentpunkte. Die Zustimmung zu Ministerpräsidentin Schwesig bröckelt. Agrarminister Backhaus fährt Bestnoten ein.
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OB Fassbinder: "Demokratische Gesellschaft verteidigen"
Auch Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hatte den Aufruf vorab unterstützt und Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Haltung für Menschlichkeit, Demokratie und Vielfalt zu zeigen. "Wir müssen unsere freie, demokratische und vielfältige Gesellschaft verteidigen, das gilt auch für unsere Stadt Greifswald." Laut Stadt schlossen sich die Initiatoren der Demo den zahlreichen Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in ganz Deutschland an.
Hunderttausende Menschen haben gegen die AfD und Rechtsextremismus demonstriert. Können sie etwas bewirken oder eint sie nur ein Minimalkonsens gegen rechts?
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Verbale Auseinandersetzung mit anderer Demo
Etwas später, aber ebenfalls für Montagabend war auf dem Greifswalder Marktplatz eine wiederkehrende montägliche Demonstration mit teils wechselnden Mottos angekündigt, dieses Mal mit dem Titel: "Demonstration für Frieden, Friedensverhandlungen, Souveränität, Selbstbestimmung, Unterstützung der Bauern und Selbstständigen". An der Versammlung nahmen in der Spitze etwa 130 Menschen teil, so die Polizei. Gegenüber ihnen sei es durch Teilnehmer der Versammlung gegen rechts zu "verbalen Unmutsbekundungen" gekommen. Beide Versammlungen wurden gegen 20.15 Uhr beendet.
Rechtsextremismus in Deutschland
Der Rechtsextremismus stellt laut Verfassungsschutz in Deutschland kein einheitliches Phänomen dar. Rassistische, antisemitische und nationalistische Ideologieelemente würden in verschiedenen Ausprägungen auftreten. Rechtsextremisten gingen davon aus, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den Wert eines Menschen entscheidet.
Allgemein bildet die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einen grundlegenden Bestandteil rechtsextremistischer Ideologie. Aktuell werde in der rechtsextremistischen Szene auch vermehrt gegen die LGBTQI+-Community agitiert, so der Verfassungsschutz. Dieses Werteverständnis stehe in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.
Die Anwendung von Gewalt ist dem Verfassungsschutz zufolge eine Konstante in der rechtsextremistischen Ideologie. Sie äußert sich dabei sowohl in spontanen Gewalttaten, etwa in körperlichen Angriffen, als auch in terroristischen Anschlägen.
Die AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind von den Verfassungsschutzbehörden als "erwiesen rechtsextrem" eingestuft worden. In sechs weiteren Bundesländern wird die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall geführt.
Tausende demonstrieren derzeit gegen die AfD und einen bekannt gewordenen Plan zur "Remigration". Was treibt die Menschen an, die dagegen auf die Straße gehen?
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