Christian Bartelt zum Spitzenkandidat der FDP MV gewählt
Auf dem FDP-Landesparteitag in Schwerin ist Christian Bartelt zum Spitzenkandidat der FDP Mecklenburg-Vorpommern für die Bundestagswahl gewählt worden. Er setzte sich schlussendlich gegen Sebastian Adler durch.
Am Sonnabend ist Christian Bartelt zum Spitzenkandidat der FDP Mecklenburg-Vorpommern für die Bundestagswahl gewählt worden. Der 48-Jährige aus Neubrandenburg setzte sich im zweiten Wahlgang gegen Sebastian Adler durch.
Entscheidung erst im zweiten Wahlgang
Im ersten Wahlgang erhielt Bartelt 58 Stimmen und Adler 57 Stimmen. Durch zwei Enthaltungen verfehlten beide eine absolute Mehrheit unter den Delegierten. Bartelt ist erst vor gut einem Jahr in den Bundestag als Nachrücker eingezogen. Kritikern in der Landes-FDP galt er als zu leise, zu moderat und zu wenig konfliktfreudig in der Zeit der Ampelkoalition. Sein Gegenkandidat, der Unternehmer Sebastian Adler ist dagegen als klassischer Wirtschaftsliberaler bekannt, der als extrem ehrgeizig gilt und deshalb auch in der eigenen Partei aneckt.
FDP benötigt neuen Generalsekretär
Neben dem Spitzenkandidaten muss auf dem Parteitag nun noch ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der Posten ist seit dem innerparteilichen Streit, bei dem David Wulff zurücktrat, noch unbesetzt. Im Landesvorstand hätten einzelne Personen das Klima derart vergiftet, dass keine konstruktive Arbeit mehr möglich gewesen sei, sagte Wulff damals. Damit soll er Sebastian Adler gemeint haben. Der bewirbt sich auch für den Posten des Generalsekretärs und wird dabei von Rene Domke unterstützt. Auf dem Posten müsste er dann den Bundestagswahlkampf bis Februar organisieren.
"D-Day"-Papier: Domke fordert weitere Aufklärung
FDP-Landeschef Domke, der auch Bundesvorstandsmitglied ist, gab erst in den vergangenen Tagen bekannt, das "D-Day"-Papier nach eigener Aussage nicht zu kennen. Er fordert nun weitere Aufklärung. Die Begriffe in dem Schreiben der FDP, das genaue Pläne zum Ausstieg aus der Ampel-Regierung enthält, sind martialisch. Es trägt die Überschrift "D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen".
Domke kritisierte die Wortwahl im NDR Interview als "unangebracht" und "zu brachial ausgedrückt" und forderte weitere Aufklärung, wer wann von dem Schreiben wusste.
Domke verteidigt Bruch der Ampel-Koalition
Trotzdem verteidigte der FDP-Politiker auf dem Landesparteitag in Schwerin den Bruch der Ampel-Koalition. Die Liberalen hätten im vergangenen Bundestagswahlkampf und auch danach darauf bestanden, weder neue Schulden zu machen noch die Steuern zu erhöhen. Das seien die Leitplanken der FDP gewesen. "Und unsere Koalitionspartner wollten diese Leitplanken einreißen, um uns bloßzustellen, um uns zu demütigen", sagte Domke.
Domke: Vorbereitung auf Koalitionsbruch richtig
Domke distanzierte sich von Formulierungen in dem bekannt gewordenen parteiinternen Arbeitspapier. "Wir müssen nicht über Schlachtfelder reden, wir müssen nicht über D-Day reden, und wir müssen auch nicht über einen Tag X reden." Gleichwohl sei es richtig, sich darauf vorzubereiten, eine Koalition zu verlassen. Der FDP-Landeschef sprach von einer gespielten Überraschung auf das Bekanntwerden des Arbeitspapiers. Es habe bei allen Ampel-Parteien das Ringen um den richtigen Moment zum Ausstieg aus der Koalition gegeben.
Das interne Papier sei nicht die Strategie des Bundesvorsitzenden Christian Lindner gewesen. Dieser habe im Koalitionsausschuss ein Angebot gemacht, das glaubwürdig gewesen sei und den anderen Parteien nicht in den Kram gepasst habe. Er unterstelle niemandem, außer den beiden zurückgetretenen Funktionären, etwas von dem Arbeitspapier gewusst zu haben, sagte Domke.
Zwei Rücktritte nach Veröffentlichung
Zunächst hatte die FDP das "D-Day"-Papier bestritten, am Donnerstag veröffentlichte die Partei das interne Schreiben selbst. Als Konsequenz traten der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sowie Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann am Freitag zurück.
