Bürgerentscheid über Geflüchteten-Unterkünfte in Greifswald
Die Greifswalder Bürgerschaft hat grünes Licht für einen Bürgerentscheid zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt gegeben. Die Mitglieder der Bürgerschaft billigten am Donnerstag eine entsprechende Entscheidungsvorlage der Verwaltung.
Die Abstimmung ist für den 18. Juni vorgesehen. Die Frage soll dann lauten: "Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?"
Initiative sammelte notwendige Unterschriften
Der Entscheid war durch ein entsprechendes Bürgerbegehren auf der Tagesordnung der Bürgerschaft gelandet. Die Initiatoren hatten dafür in nur zwei Wochen Tausende Unterschriften gesammelt. Sie wollen nach früheren Aussagen die Verpachtung von Flächen verhindern.
Sprecher der Initiatoren verwahrten sich zu Beginn der Sitzung ausdrücklich gegen Vorwürfe, sie seien Rassisten oder Nazis. Zugleich warfen sie Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) vor, mit Äußerungen gegen den Bürgerentscheid seine Neutralitätspflicht verletzt zu haben.
