Greifswalder Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkünften im Juni?
Als Termin für den Bürgerentscheid schlägt die Stadtverwaltung den 18. Juni vor. Bürgermeister Stefan Fassbinder geht davon aus, dass unabhängig vom Bürgerentscheid Unterkünfte für Geflüchtete in der Hansestadt entstehen.
Die Greifswalder Stadtverwaltung hat den 18. Juni 2023 für einen möglichen Bürgerentscheid zur Frage der Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt vorgeschlagen. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder sagte, er geht davon aus, dass der Bürgerentscheid beschlossen wird. Die Bürgerinnen und Bürger Greifswald können dann über folgende Frage entscheiden: "Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?"
Bürgermeister: "Die Flüchtlinge werden kommen"
Die Initiatoren des Bürgerentscheids hatten, nachdem Proteste gegen ein Containerdorf für etwa 500 Geflüchtete neben einer Schule eskalierten, eine Sammlung von mehr als 7.000 Unterschriften eingereicht, deren Ziel es ist, die Unterkünfte auf dem Stadtgebiet Greifswalds zu verhindern. Über die Vorlage und damit den Terminvorschlag soll die Bürgerschaft Greifswalds am Donnerstag entscheiden. Bürgermeister Fassbinder sagte, "die Flüchtlinge werden kommen", es ginge allein um die Frage, wo sie untergebracht werden können. Demnach sei es denkbar, dass die Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter auch trotz eines positiven Bürgerentscheids im Greifswalder Stadtgebiet gebaut würden, auf nicht-städtischen Grundstücken beispielsweise. Würden städtische Flächen für Container ausgeschlossen, steige die Gefahr, dass der Landkreis im schlimmsten Fall doch noch Sporthallen belegen muss.
Der Bürgerentscheid wird laut Stadt zwischen 60.000 und 70.000 Euro kosten. Für die Organisation müssten Mitarbeiter aus der Verwaltung abgeordnet werden, außerdem werden noch Wahlhelfer gesucht.
