Mitreden! Deutschland diskutiert
Montag, 10. Juni 2024, 20:15 bis
22:00 Uhr, NDR Info
Mitreden! Nach der Wahl - Ist Europa auf dem richtigen Weg?
Hörerinnen und Hörer haben mit Experten über die Herausforderungen für Europa durch die neuen politischen Verhältnisse diskutiert.
Bei der Europawahl hat das rechte Lager deutlich zugelegt. Was bedeutet das für die Zukunft Europas und die europäische Idee? Das war am Montag unser Thema bei "Mitreden! Deutschland diskutiert".
Moderatorin Nina Zimmermann begrüßte als Gäste:
Helga Schmidt
Korrespondentin im ARD-Hörfunkstudio Brüssel
Nico Semsrott
Kabarettist, Satiriker, Slam-Poet und Mitglied im Europäischen Parlament (Die Grünen/Europäische Freie Allianz)
Dr. Nicolai von Ondarza
Leiter Forschungsgruppe EU/Europa an der Stiftung Wissenschaft und Politik
Rechtsruck bei der Europawahl
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Die Wahl zum EU-Parlament hat in Österreich, Frankreich und auch in Deutschland zu einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien geführt. Die AfD in Deutschland legte deutlich zu, das Rassemblement National konnte in Frankreich sogar die meisten Stimmen erzielen. Vielen Pro-Europäern bereitet das Sorge. Befürchtet wird auch eine Aushöhlung der EU von innen. Schon im Vorfeld hatten die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft die Bedeutung der Europäischen Union für den Wohlstand in Deutschland hervorgehoben. "Wir erteilen allen Bestrebungen, Europa zu spalten und zu schwächen eine klare Absage", hieß es in einem gemeinsamen Appell.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in der Kritik
Wie werden die EU und ihre Institutionen mit den neuen politischen Machtverhältnissen umgehen? Ganz besonders hart verhandelt werden wird das, wenn das Amt der Kommissionspräsidentin möglicherweise neu besetzt wird. Amtsinhaberin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Grünen und SPD in Deutschland kritisiert, weil sie eine Zusammenarbeit mit der Partei von Italiens rechter Regierungschefin Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia) nicht ausschließt.
Hat die EU auch Fehler gemacht?
Wie erfolgreich ist das Projekt Europa noch? Woher kommt die wachsende Europa-Skepsis in manchen Teilen der europäischen Bevölkerung? Hat die EU auch Fehler gemacht? Bei politischen Entscheidungen, oder auch bei ihrer Kommunikation mit den Menschen? Steckt die europäische Idee in einer Krise oder brauchen wir sie jetzt am dringendsten? Wo gibt es Fortschritte und Errungenschaften? Wo stockt die Entwicklung oder führt sogar zu weit?
