Ein Schild mit Bundesadler und dem Schriftzug Bundesverfassungsgericht, aufgenommen vor dem Bundesverfassungsgericht. © picture alliance Foto: Uli Deck

Was das Urteil zum Nachtragshaushalt für den Norden bedeutet

Sendung: Aktuell | 17.11.2023 | 07:06 Uhr | von Helene Buchholz
3 Min | Verfügbar bis 16.11.2025

Das Bundesverfassungsgericht kippte den Nachtragshaushalt 2021. Die Nordländer rechnen langfristig mit weniger Investitionen des Bundes.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, Ulrich Maidowski (links), Doris König (Vorsitzende) und Peter Müller (rechts), kommen zusammen,, um ein Urteil zu verkünden. © dpa Foto: Uli Deck

Was das Urteil zum Bundeshaushalt für den Norden bedeutet

Das Verfasssungsgericht hat entschieden, dass der Bund Kredite aus der Corona-Zeit nicht einfach für andere Zwecke verwenden darf. Wie reagieren die Länder? mehr

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) bei einer Rede im Landtag. © dpa-picture alliance Foto: Georg Wendt
8 Min

Heinold: Trotz Schuldenbremse Kredite möglich - auch ohne Krise

"Wir benötigen Antworten, um den Klimawandel zu begrenzen", sagte Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) auf NDR Info. 8 Min

Kerstin Dausend berichtet aus Berlin. © Screenshot
3 Min

Verfassungswidrig: Nachtragshaushalt 2021 der Ampel

60 Milliarden Euro aus dem Corona-Fonds dürfen nicht für Klimaschutzprojekte ausgegeben werden. Aus Berlin: Kerstin Dausend. 3 Min

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, Ulrich Maidowski (links), Doris König (Vorsitzende) und Peter Müller (rechts), kommen zusammen,, um ein Urteil zu verkünden. © dpa Foto: Uli Deck
6 Min

Bundesverfassungsgericht: Keine Corona-Kredite für Klimaschutzprojekte

Die Ampel-Regierung darf nicht benötigte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht einfach umwidmen und für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. 6 Min

Eine junge Frau hält ein Tablett-PC auf dem man den NDR-Info Newsletter sieht. © NDR Foto: Christian Spielmann

Abonnieren Sie den NDR Newsletter - die Nord-News kompakt

Mit dem NDR Newsletter sind Sie immer gut informiert über die Ereignisse im Norden. Das Wichtigste aus Politik, Sport, Kultur, dazu nützliche Verbraucher-Tipps. mehr

Eine Frau schaut auf einen Monitor mit dem Schriftzug "#NDRfragt" (Montage) © Colourbox

#NDRfragt - das Meinungsbarometer für den Norden

Wir wollen wissen, was die Menschen in Norddeutschland bewegt. Registrieren Sie sich jetzt für das Dialog- und Umfrageportal des NDR! mehr

Mehr Nachrichten

Die "Spirit of Discovery" liegt im Hafen der Meyer Werft. © NDR Foto: Oliver Gressieker

Geld für die Meyer Werft? Hilfen sind Thema im Bundestag

Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird sich heute mit der angeschlagenen Werft in Papenburg beschäftigen. mehr