Das US-Repräsentantenhaus hat den Republikaner Mike Johnson erneut zu seinem Sprecher gewählt. Der 52-Jährige erhielt im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Auch der künftige US-Präsident Trump hatte Johnson unterstützt. Die Wiederwahl Johnsons galt als ungewiss, weil die Republikaner in der Kammer nur über eine knappe Mehrheit verfügen. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der drittmächtigste Politiker in den USA.
Link zu dieser MeldungBundesaußenministerin Baerbock und ihr französischer Kollege Barrot haben sich in Syrien über die Pläne der Übergangsregierung informiert. Sie sprachen unter anderen mit dem neuen Machthaber al-Scharaa. Baerbock rief die neuen Verantwortlichen auf, einen politischen Dialog zu starten und alle ethnischen und religiösen Gruppen einzubinden. Beide Minister machten deutlich, dass Europa das Land unterstützen werde, aber nicht zum Geldgeber neuer islamistischer Strukturen werden. Ob Sanktionen gegen Syrien aufgehoben werden, wollen sie vom Fortgang des politischen Prozesses abhängig machen.
Link zu dieser MeldungIn Österrreich werden die konservative ÖVP und die Sozialdemokraten über eine Zweier-Koalition verhandeln. Das teilte Bundespräsident van der Bellen am Abend mit. Gespräche über ein Dreierbünis unter Beteiligung der liberalen Neos waren zuvor gescheitert. ÖVP und SPÖ verfügen im neuen Parlament in Wien nur über eine Mehrheit von einer Stimme. Stärkste Kraft im Nationalrat ist die rechte FPÖ, sie findet aber nicht genügend Partner für eine Regierungsbildung.
Link zu dieser MeldungAn mehreren großen Flughäfen ist am Nachmittag ein Computerprogramm ausgefallen. Betroffen waren Passagiere, die aus einem Nicht-Schengenstaat einreisten oder dorthin ausreisen wollten. Deshalb kam es an einigen Airports zu langen Warteschlagen. Betroffen waren unter anderen Berlin, Düsseldorf, Köln/Bonn und Dortmund. Auch in Frankfurt am Main gab es einige Einschränkungen. In Hamburg gab es laut Bundespolizei zwar Wartezeiten, aber ein Ausweichprogramm funktionierte. Die Suche nach der Ursache des IT-Problems läuft. Vom Ausfall betroffen war das Fahndungssystem INPOL, das automatisiert abfragt, ob Flugreisende auf Fahndungslisten stehen.
Link zu dieser MeldungIm vergangenen Jahr haben weniger Asylsuchende einen Antrag in Deutschland gestellt als 2023. Wie die "Welt am Sonntag" vorab berichtet, ging die Zahl um 30 Prozent zurück - auf rund 230.000. Die Zeitung beruft sich auf die Bilanz des Bundesinnenministeriums, die kommende Woche vorgestellt werden soll. Allerdings: Mehr Anträge wurden nur in sechs Jahren gestellt: neben 2023 während des Jugoslawien-Krieges Anfang der Neunziger sowie 2015 und 2016.
Link zu dieser MeldungDie Behörden in Sachsen-Anhalt überprüfen die Waffenscheine von AfD-Mitgliedern. Angaben des Innenministeriums zufolge haben fünf AfD-Mitglieder bisher einen Widerrufsbescheid erhalten, ein weiteres hat die Erlaubnis freiwillig zurückgegeben. Laut den Behörden werden derzeit 51 Fälle geprüft. Insgesamt besitzen in Sachsen-Anhalt 74 AfD-Mitglieder eine Waffenbesitzkarte. 49 von ihnen sind Sportschützen, 25 sind Jäger. Hintergrund der Prüfungen ist, dass der Landesverband der AfD sowie ihre Jugendorganisation Junge Alternative durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft werden.
Link zu dieser MeldungDeutschland hat seinen Anteil an Strom aus Erneuerbaren Energien weiter gesteigert. Im vergangenen Jahr wurde laut Bundesnetzagentur fast 60 Prozent des Stroms mit Hilfe von Wind, Sonne, Wasser und Biomasse erzeugt. Im Vorjahr waren es noch 56 Prozent. Am meisten Energie lieferten Windräder. Den größten Zuwachs gab es bei Solaranlagen - zum einen weil mehr davon gebaut wurden, zum anderen weil die Sonne häufiger schien. Deutschland importiert allerdings weiterhin auch viel Strom aus dem Ausland.
Link zu dieser MeldungDer Deutsche Olympische Sportbund und das Kultusministerium Baden-Württemberg haben eine genaue Aufarbeitung der schweren Vorwürfe von Turnerinnen gefordert. Die Beschwerden wegen Missständen am Bundesstützpunkt in Stuttgart seien besorgniserregend, teilte der Sportbund mit. Man habe darum gebeten, in die Selbstüberprüfung des Deutschen Turner-Bundes einbezogen zu werden. Internationale Wettbewerbsfähigkeit dürfe nicht über der körperlichen und psychischen Unversehrtheit der Athleten stehen. Bei Verstoß gegen den Grundsatz könnten Landesmittel zurückgefordert werden. Frühere Turnerinnen hatten systematischen körperlichen und mentalen Missbrauch beklagt. Essstörungen, Straftraining, Schmerzmittel, Drohungen und Demütigungen seien an der Tagesordnung gewesen. Zwei Übungsleiter wurden vorläufig freigestellt.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht einige Schneeschauer. Tiefstwerte plus 2 bis minus 4 Grad, zum Teil Glättegefahr. Morgen dichte Wolken und gebietsweise Schnee bei 0 bis 4 Grad. Am Sonntag von Niedersachsen her Schnee, später Regen, auch längere Zeit trocken. Minus 1 bis plus 8 Grad. Am Montag zeitweise Regen bei 7 bis 12 Grad.
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