Nicht jedes Mal sollten die in so quälend langen Runden ausdiskutiert werden wie jetzt im Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP, meint Hans-Joachim Vieweger.
Es sei ein Erfolg, dass die Ampel einen wichtigen Aushandlungsprozess zu Ende gebracht habe. Der Knoten sei durchgeschlagen, das Land zu modernisieren, sagt die SPD-Chefin.
8 Min
Dafür dürfe man sich auch einmal 30 Stunden Zeit nehmen, sagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach dem Koalitionsausschuss. Er lobte vor allem, dass Bau-Planungen nun beschleunigt laufen sollen.
10 Min
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion fragt sich, wie die soziale Abfederung beim Heizungs-Einbau haushaltsneutral gestaltet werden soll.
5 Min
Berlin-Korrespondent Georg Schwarte erläutert die wichtigsten Punkte der Einigung in der Klimapolitik, beim Verkehrswege-Ausbau und beim Thema neue Heizungen.
5 Min
Die Sicherheitsmaßnahmen auf norddeutschen Märkten sollen überprüft werden. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sagte, hundertprozentigen Schutz gebe es nicht.
mehr