Esken: "Die Menschen werden merken, dass es vorangeht in Deutschland"
Sendung: Interview | 29.03.2023 | 09:05 Uhr | von Sabine Rein
8 Min
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Verfügbar bis 28.03.2025
Es sei ein Erfolg, dass die Ampel einen wichtigen Aushandlungsprozess zu Ende gebracht habe. Der Knoten sei durchgeschlagen, das Land zu modernisieren, sagt die SPD-Chefin.
Dafür dürfe man sich auch einmal 30 Stunden Zeit nehmen, sagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach dem Koalitionsausschuss. Er lobte vor allem, dass Bau-Planungen nun beschleunigt laufen sollen.
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Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion fragt sich, wie die soziale Abfederung beim Heizungs-Einbau haushaltsneutral gestaltet werden soll.
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Nicht jedes Mal sollten die in so quälend langen Runden ausdiskutiert werden wie jetzt im Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP, meint Hans-Joachim Vieweger.
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Die Sicherheitsmaßnahmen auf norddeutschen Märkten sollen überprüft werden. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sagte, hundertprozentigen Schutz gebe es nicht.
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