Kommentar: "Wichtig, das 'Compact'-Verbot gerichtlich zu überprüfen"
Sendung: Kommentar | 16.07.2024 | 17:15 Uhr | von Götschenberg, Michael
3 Min
|
Verfügbar bis 15.07.2026
Das wäre allein deshalb schon wünschenswert, damit das rechtsextreme Narrativ vom angeblichen Polizeistaat oder dem Anschlag auf die Meinungsfreiheit nicht verfängt, meint ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg.
Die Bundesinnenministerin verbietet das rechtsextreme Magazin "Compact". Hamburgs Innensenator nennt das einen "Schlag des Rechtsstaats gegen seine Feinde".
mehr
Würde Hamburg am Sonntag eine neue Bürgerschaft wählen, könnten SPD und Grüne weiterregieren. Das zeigt eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR.
mehr