Hunderte Menschen bei Pro-Palästina-Demonstration in Hamburg
Am Wochenende vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1.100 Toten wird in Hamburg heute demonstriert. Die Demonstration richtet sich gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Streifen.
5.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte der Anmelder der Demonstration angekündigt. Die Polizei sprach im Vorfeld von 1.500 Menschen. Doch zu Beginn der Kundgebung am Steindamm in St. Georg waren es keine 500 Menschen, die sich versammelten.
Keine Provokationen oder antisemitisches Verhalten
Die Demonstrierenden geben ein buntes Bild mit vielen Palästina-Flaggen und Tüchern ab. Dagegen gab es wenig Plakate und Transparente. Die Stimmung ist bislang friedlich. Es wurden keine Provokationen oder antisemitisches Verhalten wahrgenommen.
Beobachtet wird die Veranstaltung von einem Großaufgebot der Polizei. Um die Inhalte der Demonstration zweifelsfrei deuten zu können, wird sie auch von Islamwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Polizei beobachtet.
Demonstrationszug von St. Georg bis Gänsemarkt
Geplant ist Demonstrationszug am Nachmittag über die Mönckebergstraße an der Mahnwache für Israel und dem Rathaus vorbei bis zum Gänsemarkt ziehen. Der Anmelder der Demonstration kommt laut NDR-Informationen aus dem Umfeld des pro-palästinensischen Protestcamps, das monatelang an der Moorweide aufgebaut war.
Nach palästinensischen Angaben hat die israelische Armee seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 41.000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet.
Hürden für ein Demonstrationsverbot zu hoch
Die Hamburger Polizei hätte die Demonstration gerne verboten, die Versammlungsbehörde sah aber keine Möglichkeit für ein Verbot, da die Hürden sehr hoch sind. Allerdings hat die Polizei dem Anmelder Hinweise an die Hand gegeben. So darf beispielsweise das Existenzrecht Israels zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt werden.
Bundesweit Demonstrationen
Die Bundesinnenministerin (SPD), hat angekündigt, dass sie hart durchgreifen will, sollte es auf den Kundgebungen antisemitische Äußerungen geben. In den kommenden Tagen sind bundesweit Demonstrationen geplant.
