Pro-palästinensisches Protestcamp in Hamburg: Genehmigung verlängert
Das pro-palästinensische Protestcamp in der Nähe des Hamburger Dammtor-Bahnhofs darf einen weiteren Monat bleiben. Die Hamburger Polizei hat die Genehmigung verlängert.
Seit dem 6. Mai stehen die Zelte schon am Theodor-Heuss-Platz. Die Organisatorinnen und Organisatoren hatten das Lager aus Protest gegen die israelische Offensive in Rafah aufgeschlagen. Sie fordern den Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und einen Stop internationaler Waffenlieferungen an Israel. Die Offensive israelischer Truppen war eine Reaktion auf ein Massaker mit mehr als 1.200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel verübt hatten.
Vier weitere Wochen dürfen die mit palästinensischen Flaggen und Protestbannern geschmückten Zelte noch am Theodor-Heuß-Platz stehen. Wie es danach weitergeht, ist unklar. Dauerhaft campen am Theodor-Heuss-Platz derzeit nur sehr wenige Menschen. Allerdings starteten in den vergangenen Wochen ab und zu Demonstrationen von dort.
Camp auf der Moorweide untersagt
Ursprünglich wollten die Anmelderinnen und Anmelder ihr Camp direkt auf der Großen Moorweide aufschlagen. Dem Ort, von dem aus die Nazis während des Zweiten Weltkrieges Tausende Hamburger Juden in Konzentrations- und Vernichtungslager deportierten. "Die Bedeutung der Moorweide ist uns bewusst", heißt es aus dem Polizeipräsidium. Deshalb und weil die Moorweide eine Grün- und Erholungsanlage ist, ließ die Polizei die Pläne der Demonstranten nicht zu. Dagegen zogen die Anmelderinnen und Anmelder mehrfach vor das Verwaltungsgericht - und unterlagen. Lediglich für Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen darf die Moorweide genutzt werden.
