Rechte im EU-Parlament nur an fünfter Stelle
Unter der Führung des italienischen Lega-Politikers Marco Zanni und der Beteiligung der deutschen AfD hat sich am Donnerstag eine neue Fraktion rechter Parteien im Europaparlament gegründet. Das Bündnis hat sich den Namen "Identität und Demokratie", kurz ID, gegeben und hat 73 von 751 Sitzen.
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Große rechte Fusion gescheitert
Die angekündigte große Fusion der rechten Parteien im EU-Parlament ist damit gescheitert. Im Wahlkampf erklärten Matteo Salvini und Jörg Meuthen noch, sie wollten die anti-europäischen Kräfte im Europäischen Parlament in einer neuen großen Gruppe vereinen. Die neue Fraktion ist zwar größer, da vor allem die Lega in Italien und die AfD ihr Ergebnis deutlich verbessern konnten, die Zersplitterung der europäischen Rechten aber bleibt bestehen. Parteien wie die ungarische Fidesz von Viktor Orban, die polnische PiS, die Brexit Partei von Nigel Farage, das niederländische Forum für Demokratie und auch die spanische VOX sind bislang nicht Teil der neuen Fraktion. So werden sich auch im neuen Parlament die rechten Parteien wohl auf mindestens drei verschiedene Fraktionen verteilen. Auch Salvinis Ziel, drittstärkste Fraktion zu werden, hat das Bündnis nicht erreicht. Die rechte Fraktion ist hinter den Grünen an fünfter Stelle.
Die neue Fraktion "Identität und Demokratie" entspricht im Kern der ehemaligen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF), deren größte Mitgliedsparteien Marine Le Pens Rassemblement National, die italienische Lega von Matteo Salvini sowie die österreichische FPÖ waren. Die einzige größere Partei, die nun neu dazu gestoßen ist, ist die AfD mit ihren elf Abgeordneten. Daneben sind noch einige kleine Parteien mit je ein oder zwei Sitzen dazugekommen. Insgesamt besteht die ID derzeit - genau wie die Vorgänger-Fraktion ENF - aus neun Parteien.
Inhaltliche Gräben
Der neue Fraktionsführer Marco Zanni erklärte auf der Pressekonferenz am Donnerstag, die Tür für interessierte Parteien sei weiterhin offen. Man gehe davon aus, dass noch weitere Partner dazu kommen. Und selbst wenn diese Parteien zu anderen Fraktionen gehörten, wolle man bei bestimmten Projekten zusammenarbeiten.
Die politische Zusammenarbeit jedoch könnte sowohl in der eigenen Fraktion als auch über Fraktionsgrenzen hinweg schwierig werden. Bei zentralen politischen Fragen wie der europäischen Finanzpolitik, Außenhandelspolitik, aber auch der außenpolitischen Ausrichtung gehen Gräben quer durch das rechte Lager.
