Corona in SH: Land lockert Regeln für Handel, Gastro und Chöre
Trotz anhaltend hoher Infektionszahlen werden in Schleswig-Holstein ab dem 9. Februar einige Corona-Regeln gelockert. Die Landesregierung hat am Mittag über das weitere Vorgehen informiert.
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) kündigte an, dass es insbesondere im Bereich Einzelhandel und Gastronomie Lockerungen geben wird. So entfällt mit der neuen Landesverordnung am kommenden Mittwoch die 2G-Regel im Einzelhandel. Die Maskenpflicht bleibt. Die wiederum fällt bei Proben von Chören und Blasorchestern. Dort gilt dann die 2G-Plus-Regel. In der Gastronomie entfällt künftig die Sperrstunde.
Günther: Lage ist beherrschbar
Günther begründete die Veränderungen damit, dass Omikron sich "laut allen Zahlen" als ansteckender, aber weniger gefährlich erwiesen habe. Er verwies dazu auch auf die seiner Meinung nach "beherrschbare Lage" in den Krankenhäusern im Land.
Zugleich habe Schleswig-Holstein eine ähnliche Impfquote wie Dänemark, das fast alle Corona-Beschränkungen aufgehoben hat. "Wir müssen uns darauf konzentrieren, schwere Krankheitsverläufe bei vulnerablen Gruppen zu verhindern", sagte Günther. "Wir können uns ein Stück Richtung Normalität bewegen". Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) ergänzt, dass das Gesundheitssystem in Schleswig-Holstein derzeit nicht überlastet sei.
2G im Einzelhandel gilt nicht mehr bundesweit
Auch die Expertinnen und Experten des Landes würden die Lockerungen befürworten, so Günther. Sie hätten die 2G-Regel im Einzelhandel nur empfohlen, weil es eine bundeseinheitliche Vorgehensweise war, erklärte der Ministerpräsident. Jetzt sei das aber nicht mehr gegeben: "Es gibt viele andere Bundesländer, die durch Gerichtsentscheidungen das aufgehoben haben. Und vor dem Hintergrund haben wir uns dazu entschieden, dass wir in Schleswig-Holstein auch 2G im Einzelhandel aufheben können." 2G bedeutet, dass nur Geimpfte oder Genesene Zutritt haben. Bei der 2G-plus-Regel muss zusätzlich ein negativer Test vorgelegt werden, beziehungsweise der Nachweis einer dritten Impfung.
Bundesweite Regeln für Großveranstaltungen
Eine Änderung wird es laut Günther auch bei Großveranstaltungen geben - hier soll ein bundeseinheitlicher Beschluss umgesetzt werden. Die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien haben beschlossen, dass bei Veranstaltungen im Innenraum bis zu 4.000 Personen dabei sein können, bei einer Auslastung von 30 Prozent. Bei Großveranstaltungen im Außenbereich sind bis zu 10.000 Personen zugelassen, bei einer Auslastung von 50 Prozent.
Heinold: Es ist ein Spagat
Auch Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) ist davon überzeugt, dass die Zeit für erste Lockerungen der Maßnahmen günstig sei. "Wir haben uns in den letzten beiden Tagen in der Koalition sehr intensiv damit beschäftigt, welcher Weg der richtige ist." Auf der einen Seite müsse man vorsichtig sein, um die vulnerablen Gruppen zu schützen, auf der anderen Seite habe die Politik die Verantwortung, Schritte in Richtung Normalität zu gehen. Es sei ein Spagat, so Heinold. Sie appellierte an alle Schleswig-Holsteiner, weiter die Masken-und Abstandspflicht einzuhalten und in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften.
Garg: Hohe Zahlen ja, Belastung nein
Gesundheitsminister Garg betonte, dass die Fallzahlen und die Belastung des Gesundheitssystems auseinanderfallen. Dabei sei die Frage zentral, wie sich die Belastung des Gesundheitssystems entwickele - nur so ließen sich die Grundrechtseingriffe rechtfertigen. "Mir ist klar, dass die Nachricht komisch klingt, dass wir bei steigenden Zahlen von ersten Schritten zur Normalität sprechen." Das liege aber an den Eigenschaften der Omikron-Variante. Für ihn sei der Schritt deshalb "verantwortungsvoll". Mut mache der Blick nach Dänemark, Spanien, Niederlande und Norwegen.
Günther will bundesweit für Öffnungsperspektiven werben
Bereits nach dem letzten Bund-Länder-Gipfel Mitte Januar hatte Günther vorsichtige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. "Ich gehe davon aus, dass wir die Schwelle vom pandemischen zum endemischen Zustand vor uns haben, und dieser Übergang muss gut gelingen."
Er wolle sich beim nächsten Treffen von Bund und Ländern am 16. Februar dafür einsetzen, den eingeschlagenen Weg zurück in die Normalität weiter zu beschreiben - möglicherweise auch ohne bundeseinheitliche Regeln. "Das kann auch unterschiedliche Geschwindigkeiten in den Ländern aufgrund der abweichenden Impfquote bedeuten." Insgesamt solle es ein "Mehr an Eigenverantwortung" geben, betonte der Ministerpräsident. Für Schleswig-Holstein deutete er weitere Lockerungen ab März an. Die Landesregierung werde sich in Zukunft verstärkt auf Basisschutzmaßnahmen konzentrieren, so Günther.
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