Zuschüsse für Northvolt sollen aus Ukraine-Notkredit kommen
CDU, Grüne und SPD in Schleswig-Holstein wollen das Ansiedlungsvorhaben des Batteriezellenherstellers Northvolt bei Heide finanziell kräftiger unterstützen als bisher geplant. Dafür beantragen die drei Fraktionen eine Anpassung des Ukraine-Notkredites.
Mit 137 Millionen Euro Landesmitteln soll die Ansiedlung von Northvolt bei Heide (Kreis Dithmarschen) gefördert werden. Eine weitere Million ist für eine Entwicklungsgesellschaft in der Region vorgesehen. Bisher hatte Schwarz-Grün im Haushalt lediglich einen Landesanteil in Höhe von 50 Millionen Euro bereitgestellt. Solch große Investitionen ließen sich nicht aus dem Landeshaushalt finanzieren, betonte CDU-Fraktionschef Tobias Koch.
Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) begrüßte den Antrag. "Es ist richtig und notwendig, den Ukraine-Kredit zu nutzen, um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen." Gerade in Zeiten von Krisen müsse flexibel gehandelt werden, um das Entwicklungspotenzial des Landes auszuschöpfen. "Northvolt kann zum Taktgeber für unser klimaneutrales Schleswig-Holstein werden", so Heinold weiter.
Unterstützung auch aus der Opposition
Oppositionsführer Thomas Losse-Müller von der SPD begrüßte die Anpassung des Ukraine-Notkredites und unterstrich, wie wichtig die Ansiedlung von Northvolt sei. Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Lasse Petersdotter, sagte, durch die Anpassungen des Ukraine-Notkredites gelinge es, die Dekarbonisierung voranzubringen und sich von fossilen Abhängigkeiten zu befreien. Zum Schulterschluss der regierungstragenden Fraktionen und der größten Oppositionsfraktion sagten alle drei, es sei wichtig, gemeinsam und entschlossen zu handeln.
Mit Milliardeninvestitionen sollen bei Heide Tausende neue Arbeitsplätze entstehen. Angesichts geplanter Subventionen von Bund und Land muss die EU aber vorher erst noch grünes Licht geben. Der Landtag soll im September darüber beraten.
3.000 Arbeitsplätze in Heide
Northvolt will, sofern alles gut läuft, schon ab 2026 Batterien liefern. Es wäre das größte Industrievorhaben in Schleswig-Holstein seit Jahrzehnten. Northvolt plant bei Heide den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos. Die Pläne sehen vor, 4,5 Milliarden Euro zu investieren, 3.000 Arbeitsplätze zu schaffen und jährlich Batterien für eine Million Elektroautos zu produzieren. Die USA locken aber auch mit erheblichen Subventionen. Northvolt-Chef Peter Carlsson hatte sich bereits Ende Juni sehr zuversichtlich gezeigt. "Wir sind nah dran, es fehlt nicht mehr viel", sagte er damals der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zum Projekt in Schleswig-Holstein.
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