Verbotene Symbole: Razzia bei den "Red Devils" in Neumünster
Das LKA Schleswig-Holstein hat mit der Staatsanwaltschaft Kiel das Vereinsheim des Rockerclubs "Red Devils" MC in Neumünster durchsucht. Gefunden wurden unter anderem verbotene Insignien und Kennzeichen.
Auf einem Parkplatz im Gewerbegebiet an der Gutenbergstraße in Neumünster rückten am Mittwochabend mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei an. Vermummte Einsatzkräfte betraten das Gebäude, über dessen Tür ein Banner mit der Aufschrift "Devils Place Motorcycleclub Neumünster" hängt. Hintergrund der Durchsuchung des Rocker-Vereinsheims: das sogenannte Kuttenverbot. Demnach lag ein Verdacht von Verstößen gegen das Vereinsgesetz vor. "Die Durchsuchung diente letztlich dem Auffinden und Sicherstellen eventuell verbundener Kennzeichen", sagt Carola Jeschke vom LKA Schleswig-Holstein.
Symbole der "Red Devils" seit 2012 deutschlandweit verboten
Während der Durchsuchung fand dort am Abend eine Vereinsversammlung von Clubmitgliedern statt. Der Einsatz sei friedlich geblieben. "Nun könnte man sagen, dass verbotene Insignien in diesem geschützten Raum eines Vereinsheims trotzdem gezeigt, ausgelegt und getragen werden dürfen," so Jeschke. Laut Versammlungsgesetz handele es sich ab einer Anzahl von mindestens drei Personen um eine Versammlung, dann dürften diese Insignien nicht getragen werden. Die "Red Devils" gelten als Unterstützerclub der Hells Angels.
Null-Toleranz-Strategie von Polizei und Staatsanwaltschaft
Symbole der "Red Devils" sind seit 2012 in Deutschland nicht mehr erlaubt. Damals hatte das Innenministerium Nordrhein-Westfalen den Club "Hells Angels" in Köln verboten und aufgelöst und damit auch den Unterstützerclub der "Red Devils" in Köln. Das Verbot Kutten und Kennzeichen der Clubs zu tragen gilt bundesweit. Und wird im Sinne der Null-Toleranz-Strategie gegen Rockerkriminalität von vor mehr als zehn Jahren auch so durchgesetzt, so Jeschke.
Bei der Durchsuchung in Neumünster seien mehrere Beweismittel sichergestellt worden, die jetzt weiter untersucht werden müssten. Das Verfahren liegt bei der Staatsanwaltschaft. Laut Oberstaatsanwalt Michael Bimler handelt es sich beim Zeigen dieser verbotenen Symbole um Straftaten, die im Rocker-Bereich weiterhin nachdrücklich verfolgt würden. Das Strafmaß liegt laut Bimler bei maximal einem Jahr Freiheitsstrafe.
Vor mehr als zehn Jahren herrschte Rockerkrieg in SH
Um die 2010er-Jahre herrschte in Schleswig-Holstein ein regelrechter Rockerkrieg zwischen verfeindeten Motorradclubs. Immer wieder kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, Schießereien und Delikten im Bereich der organisierten Kriminalität. Es wurde eine "Soko Rocker" mit bis zu 70 Einsatzkräften gebildet und eine Null-Toleranz-Strategie ausgerufen. Im Jahr 2014 folgten Vereins- und Kuttenverbote.
LKA: Rockerszene weitgehend ruhig
Seitdem gilt die Rockerszene im Land als weitgehend ruhig. "Wir haben derzeit keine besonderen Probleme oder eine Lage, wie wir das nennen", sagt Carola Jeschke vom LKA. Wenn es zu Straftaten in Verbindung mit dem Rockermillieu kommt, sind es dem LKA zufolge meist persönliche Auseinandersetzungen oder Straftaten einzelner. "Wir gehen davon aus, dass gerade dieses konsequente Vorgehen gegen Rockerkriminalität Früchte trägt", so Jeschke. Die "Soko Rocker" ist mittlerweille in das Sachgebiet Rockerkriminalität im LKA überführt worden.
