Pendeln von und nach Dänemark: Neue Arbeitsgruppe findet 54 Probleme
Eine neue Arbeitsgruppe soll Mobilitätsprobleme zwischen Deutschland und Dänemark direkt in die Außenministerien melden. Ein erster Bericht liegt vor. Das Gremium trifft sich künftig zweimal pro Jahr.
Die Liste der Hindernisse ist lang. Sie moniert, dass Ausbildungen von Erzieherinnen oder Altenpflegern nicht grenzüberschreitend anerkannt werden, Grenzpendler bei den neuen dänischen Regeln zur Volksrente benachteiligt werden oder steuerliche Nachteile haben. 54 Einzelpunkte listet der "Abschlussbericht der deutsch-dänischen Arbeitsgruppe für verstärkte Zusammenarbeit in der Grenzregion" auf. Einige sind gleich als "nicht zu beseitigen" gekennzeichnet, andere, wie der grenzüberschreitende Kindergarten- und Schulbesuch aber bereits weitgehend gelöst. Im April 2023 kam die Arbeitsgruppe in Flensburg erstmals zusammen.
Experten aus der Region wollen am Ball bleiben
Damit die Liste nicht zu den Akten gelegt, sondern auf dem Laufenden gehalten wird, soll nun ein Gremium regelmäßig zusammenkommen Mit dabei sind Experten aus der Region: Uwe Jessen, der Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswiger vertritt die deutsche Minderheit in Dänemark. Und Mette Lorenzen von der IHK Flensburg ist dort für internationale Angelegenheiten zuständig. Sie treffen sich in dem "Cross-Border-Panel" mit Vertretern aus der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei sowie den Außenministerien in Berlin und Kopenhagen.
Datenbank soll Lösungsansätze dokumentieren
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erinnert an ihren Besuch im Juli. Sie habe dort "viele Menschen getroffen, die unsere Länder jeden Tag mit ihrem Engagement enger zusammenrücken lassen und kreative Lösungen finden, um zum Beispiel bestehende bürokratische Hürden weiter abzubauen." Laut Bericht sind 15.000 Grenzpendler mit Mobilitätsfragen konfrontiert. Den direkten Draht zur obersten Ebene sehen die örtlichen Akteure als Fortschritt, wenngleich die Entscheidungsprozesse in den Ministerien kompliziert sein könnten. Die schleswig-holsteinische Landesregierung kündigte an, eine Datenbank für die Pendlerprobleme aufzusetzen. Mit dieser soll sich dann nachverfolgen lassen, welche Lösungsansätze die Ministerien in jedem einzelnen Fall verfolgen.
