Bundestagswahl in SH: Wer Briefwahl macht, muss schnell sein
Wer bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar nicht selbst an die Urne geht, muss die Briefwahlunterlagen schnell beantragen und zügig zurücksenden. Landeswahlleiter Tobias Berger sieht die Behörden gut aufgestellt.
Die Briefwahlunterlagen können Wahlberechtigte per Antrag bestellen - der liegt den Wahlbenachrichtigungen bei, die von kommender Woche an verschickt werden. Wer will, kann die Briefwahlunterlagen aber auch per Mail oder in vielen Kommunen auch über deren Homepage beantragen.
Zeitfenster für Briefwahl ist kurz
Normalerweise würde der Versand der Unterlagen dann auch gleich losgehen - aber bei dieser Bundestagswahl ist das anders: Denn die Stimmzettel liegen zu diesem Zeitpunkt wegen der kürzeren Fristen noch nicht vor. Sie können erst ab Anfang Februar verschickt werden.
"Insofern ist es wichtig, dass diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die nicht zur Urnenwahl können oder wollen, rechtzeitig die Briefwahl beantragen", sagt Tobias Berger. Und die Unterlagen sollten Wähler dann schnell zurückschicken - oder persönlich im Wahlbüro (die Adresse steht auf dem Briefumschlag) abgeben.
Briefwahl geht auch vor Ort
"Die Wählerinnen und Wähler sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Wahlbrief rechtzeitig bei der Wahlbehörde eingeht", sagt der Landeswahlleiter. Was vor der letzten Leerung am Donnerstag vor der Wahl im Briefkasten lande, komme noch rechtzeitig an. Das sichere die Post zu, so Berger.
Möglich ist es auch, die Briefwahlunterlagen bei der Gemeinde persönlich abzuholen und direkt auszufüllen - bei der "Briefwahl vor Ort" kommt der Wahlbrief dann in jedem Fall rechtzeitig an.
Fehlende Briefwahlunterlagen melden
Wer Briefwahlunterlagen beantragt, aber nicht bekommen hat, sollte sich direkt bei der Gemeinde melden. Laut Landeswahlleiter Berger ist es nämlich nicht einfach möglich, stattdessen im Wahllokal die Stimme abzugeben. Das liegt an einem Sperrvermerk, der verhindern soll, dass doppelt abgestimmt wird. Diesen Sperrvermerk kann nur die Gemeinde aufheben - im Wahllokal ist das nicht mehr möglich.
Bei der Bundestagswahl 2021 gaben in Schleswig-Holstein 34 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief ab. Berger könnte sich vorstellen, dass es diesmal auch wegen der kürzeren Fristen weniger sein werden. Insgesamt sind rund 2,3 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein zu Wahl aufgerufen.
Warnung vor Fake News
Der Landeswahlleiter weist darauf hin, dass die Wahl - abgesehen von der Stimmabgabe selbst - öffentlich ist. Auch die Auszählung der Stimmen. Denn offenbar gibt es Fake News: Man müsse sich dafür anmelden oder registrieren, wenn man den Ablauf der Wahl beobachten will - womöglich gegen Bezahlung. Solche Meldungen, sagt Berger, seien "nicht seriös."
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