Fehlerhafte Stimmzettel: Briefwahl in Lüneburg startet mit Panne
Im Wahlkreis Lüneburg/Lüchow-Dannenberg ist die Briefwahl zum neuen Bundestag am Montag mit einer Panne gestartet: Die Ausgabe der Stimmzettel musste wegen zwei Druckfehlern vorübergehend gestoppt werden.
Nach intensiver Abwägung habe die Kreiswahlleitung in Lüchow entschieden, keine neuen Stimmzettel für die Bundestagswahl drucken zu lassen, teilte der Landkreis Lüchow-Dannenberg am Montag mit. Die Briefwahl werde stattdessen mit den fehlerhaften Stimmzetteln fortgesetzt. Bereits abgegebene Briefwahlunterlagen und künftige Stimmabgaben bleiben demnach gültig.
Landkreis: Druckfehler sind keine Benachteiligung
Nach Angaben des Landkreises gibt es auf 180.000 Stimmzetteln im Bereich der Landesliste zwei Druckfehler: Demnach sind die Nachnamen der Grünen-Kandidatin Julia Verlinden (Wahlkreis Lüchow-Dannenberg) und der CDU-Kandidatin Gitta Connemann (Wahlkreis Unterems) falsch geschrieben - es fehlt jeweils ein Buchstabe. Die beiden Rechtschreibfehler benachteiligten weder eine Partei noch eine Wahlkreisbewerberin oder einen Wahlkreisbewerber, sodass die Stimmzettel weiter verwendet werden könnten, begründete der Landkreis seine Entscheidung. Zudem müssten im Fall neuer Stimmzettel auch die Briefwahlunterlagen neu verschickt werden, was so kurz vor der Bundestagswahl am 23. Februar nicht zu schaffen sei, hieß es.
Briefwahl-Pannen auch in anderen Landesteilen
Allein in Lüneburg sind rund 58.000 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Mehr als 10.000 Anträge auf Briefwahlunterlagen sind laut Stadt bislang eingegangen. Auch in anderen Wahlkreisen kam es zuletzt zu ähnlichen Pannen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl. Die Gemeinde Wangerland (Landkreis Friesland) musste bereits im Januar wegen fehlerhafter Angaben rund 7.900 Wahlbenachrichtigungen neu drucken und verschicken. Im Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel führte ein Buchstabendreher bei der Abkürzung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands dazu, dass 190.000 Stimmzettel neu gedruckt werden mussten.