Niedersachsen: Verkehrsminister für mehr Tempo 30 in Städten
Etwa 35 Städte und Gemeinden in Niedersachsen wollen die rechtliche Möglichkeit haben, bei Bedarf Tempo 30 einzurichten. Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) unterstützt die Forderungen der Kommunen.
"Ich kann den Wunsch nach mehr Tempo-30-Zonen in vielen Fällen gut nachvollziehen", sagte Lies. Aus der Verkehrsforschung gäbe es Erkenntnisse, in welchen Fällen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit zu mehr Sicherheit und weniger Lärm führen könne - ohne, dass dabei der Verkehr beeinträchtigt würde. Rund 35 Städte und Gemeinden in Niedersachsen setzen sich derzeit dafür ein, dass sie die rechtliche Möglichkeit erhalten, Tempo 30 dort anzuordnen, wo sie es für notwendig halten. Unter anderem will die Stadt Göttingen Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen einführen.
Lies: Bedingungen für Tempo 30 müssen klar definiert sein
Damit Autofahrer Tempo 30 nicht als Benachteiligung empfänden, müssten diese Konstellationen rechtlich klar definiert und nachvollziehbar sein, sagte Lies. Der Verkehrsminister nannte das "den Schlüssel für eine erfolgreiche Initiative". Nicht nur für Niedersachsen, sondern auch im Bund. Bundesweit haben sich 500 Städte und Gemeinden in der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" zusammengeschlossen, um sich für Tempo-30-Möglichkeiten einzusetzen.
Unter anderem wollen diese Städte in Niedersachsen Tempo 30 innerorts
- Braunschweig
- Cloppenburg
- Cuxhaven
- Emden
- Göttingen
- Hannover
- Oldenburg
- Osnabrück
- Wolfsburg
Auch Springes Bürgermeister (FDP) ist für mehr Tempo 30
Im Bund steht die FDP Tempolimits kritisch gegenüber. In Niedersachsen unterstützt der Bürgermeister von Springe (Region Hannover), der FDP-Politiker Christian Springfeld, die Forderungen nach mehr 30-Zonen jedoch. "Vielleicht bin ich da auch ein schlechter Parteisoldat, weil ich da als Bürgermeister hier vor Ort die Dinge betrachte, und da hat sich noch niemand beschwert, dass in seiner Straße Tempo 30 ist, sondern eher umgekehrt", sagte Springfeld dem Deutschlandfunk. Er glaube nicht, dass es bei Ortsdurchfahrten letztlich auf einige Sekunden mehr Fahrzeit ankomme. Dafür sinke die Lärmbelastung und die Sicherheit steige.
Präsident der Region Hannover: Tempo 30 für mehr Lebensqualität
Auch der Präsident der Region Hannover, Steffen Krach (SPD), begrüßt die Äußerungen des niedersächsischen Verkehrsministers. "Ich würde mich freuen, wenn wir deutlich mehr Tempo-30-Zonen in der Region Hannover hätten", sagte Krach. Ihm geht es dabei nicht nur um die Verkehrssicherheit für Kinder, sondern auch generell die Lebensqualität.
