Reaktionen aus Niedersachsen: "Schwere Niederlage" für die SPD
Erste Reaktionen zur Bundestagswahlaus Niedersachsen: In der "Hannoverschen Runde" haben Spitzenpolitiker sich den Fragen von Martina Thorausch, Leiterin der Redaktion Landespolitik im NDR, gestellt.
Zu Gast im Studio von Hallo Niedersachsen waren am Abend die stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg (Grüne), Oppositionsführer und CDU-Chef Sebastian Lechner (CDU) und der AfD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wichmann. Ministerpräsident Stephan Weil war live aus Berlin zugeschaltet. Er musste als erster Stellung beziehen zu der krachenden Niederlage der SPD im Bund und in Niedersachsen.
Weil will Wahlergebnisse genau analysieren
Für Niedersachsens Ministerpräsident Weil ist das Wahlergebnis eine schwere Niederlage. "Da müssen wir nicht drumherum reden", so Weil im Video aus Berlin. Es gelte, nun genau zu analysieren, warum die SPD so viel Vertrauen verloren habe. Nach ersten Hochrechnungen der Wahlergebnisse in Niedersachsen hat die SPD im Land deutlich mehr Stimmen geholt als bundesweit. Dennoch könne man in keiner Weise zufrieden sein mit diesen Ergebnissen, so der Landes-SPD-Chef. Die SPD verlor in ihrem Stammland 10,1 Prozentpunkte gegenüber 2021. Die Frage, ob Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, der zuvor Innenminister in Niedersachsen war, am Ende nicht doch der bessere Kanzlerkandidat gewesen wäre, wollte Weil nicht beantworten. "Wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen - heute haben wir zusammen verloren", sagte Weil.
CDU: "Gräben zuschütten und Brücken bauen"
Denn die CDU hat der SPD in Niedersachsen den Rang abgelaufen. CDU-Chef Sebastian Lechner freut sich über den Wahlsieg seiner Partei und über einen klaren Regierungsauftrag. Er betonte in der "Hannoverschen Runde": Es gelte nun, Gräben zuzuschütten und Brücken zu bauen, um schnell eine handlungsfähige Bundesregierung zu bilden. Obwohl sich die Parteien im Wahlkampf hart angegangen sind, zeigte er sich überzeugt: "Der Verantwortungsgeist ist vielen klar." Er sehe eine gute Chance, gemeinsam eine gute Regierung auf den Weg zu bringen. Auch mit Blick auf die Landtagswahl in zwei Jahren sieht sich Lechner auf einem guten Weg. Er will als Ministerpräsident kandidieren.
AfD sieht sich bereit zum Regieren
Der niedersächsische AfD-Fraktionschef Klaus Wichmann sieht die Union im Bund vor schwierigen Fragen. "Wir stehen zur Verfügung, wenn die CDU uns braucht," sagt er mit Blick auf die Regierungsbildung. Zwar wolle es die Union erst ohne die AfD probieren. "Wir sind da aber skeptisch, ob das klappt", so Wichmann. In Niedersachsen habe die AfD ihr Ergebnis mehr als verdoppelt, ein fantastisches Ergebnis, so Wichmann.
Grüne: "Gutes Ergebnis, aber nicht zufriedenstellend"
Weniger zufrieden zeigt sich die stellvertretende Ministerpräsidentin Niedersachsens, die Grünen-Politikerin Julia Willie Hamburg. Zwar hätten die Grünen Vertrauen zurückerobert nach dem Aus der Ampelkoalition, der Anspruch sei aber "natürlich ein anderer". Trotzdem sei das jetzige Ergebnis erst einmal ein gutes. Die Rot-Grüne Koalition in Niedersachsen übernehme gute Regierungsverantwortung und streite wenig - so habe sie sich auch von der Ampel abgesetzt.
Am Montagvormittag wollen sich Vertreterinnen und Vertreter der Parteien in Niedersachsen in der Landespressekonferenz erneut zum amtlichen Wahlergebnis äußern.
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