Nicht genug Kandidaten: AfD kann nicht alle Mandate besetzen

Stand: 11.06.2024 11:29 Uhr

Die AfD hat in Mecklenburg-Vorpommern zwar die Kommunalwahlen vielerorts gewonnen, kann aber nicht alle Mandate besetzen. Das BSW, die CDU und andere haben - jedoch nur vereinzelt - dasselbe Problem.

In vielen Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns haben die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl am Sonntag die AfD zur stärksten Partei gemacht. In manchen Städten und Dörfern aber kann sie nicht alle der gewonnenen Mandate nutzen, weil nicht genügend Kandidaten auf dem Stimmzettel standen. Auch andere Bewerber haben dieses Problem, allerdings nicht flächendeckend. Tritt ein solcher Fall auf, bleiben die überschüssigen Sitze in den Vertretungen leer.

Vor allem im Osten Probleme für AfD

In Ludwigslust zum Beispiel gingen nach der Wahl in der Stadtvertretung vier Sitze an die AfD, allerdings gab es nur einen Kandidaten. Die anderen drei Sitze bleiben unbesetzt, wie die Wahlleitung der rund 13.000 Einwohner zählenden Stadt am Montag mitteilte. Die Stadtvertretung hat damit nur 22 statt 25 Mitglieder. Das ist bei der AfD kein Einzelfall: Die Partei hat es auf Gemeindeebene unter anderem in Niepars, Grimmen, Binz, Sundhagen, Prohn und Sassnitz (Vorpommern-Rügen) sowie Loitz (Vorpommern-Greifswald) versäumt, genügend Kandidaten aufzustellen.

In den Kreistagen werden alle AfD-Sitze besetzt

In Strasburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) entfielen auf die AfD sechs Sitze bei nur vier Kandidaten. Die Mandate fünf und sechs sind damit "nicht zuteilbar", wie es auf der Internetseite der Stadt heißt. Der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm räumte ein, dass es in einigen Städten und Gemeinden an Kandidaten mangele. In den Kreistagen könnten jedoch alle errungenen Mandate besetzt werden. Die AfD war bei der Wahl am Sonntag landesweit auf 25,6 Prozent der Stimmen gekommen. Damit hat die Partei ihren Stimmenanteil im Vergleich zur vorhergehenden Kommunalwahl fast verdoppelt. Bei leichten Verlusten landete die CDU mit nun 24 Prozent auf Rang zwei.

Einzelfall bei anderen Parteien

Nur in wenigen Fällen haben auch andere Parteien das Problem, auf Kreistagsebene ist es nur das Bündnis Sahra Wagenknecht: im Kreistag Ludwigslust-Parchim kann das BSW wohl nur sechs von sieben zugestandenen Sitzen füllen. Mehrere andere Parteien und Einzelbewerber trifft es auf Gemeindeebene: In Franzburg (Vorpommern-Greifswald) etwa hat die CDU mit sieben Kandidaten acht Mandate geholt - in der Franzburger Gemeindevertretung bleibt damit mindestens ein Platz leer. In Zingst (Vorpommern-Rügen) gewann der Einzelbewerber Lutz Weber zwei Mandate. In Sehlen holten vier Kandidaten der Wählergruppe "Für Rügen" fünf Mandate.