Kommentar: "Diese Wahl ist ein Denkzettel"
NDR Redakteurin Michaela May findet das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern wenig überraschend. Die Wahlergebnisse zeigen den Frust über die Ampelregierung und sind ein Denkzettel für die aktuelle Regierung. Ein Kommentar.
Das Ergebnis der Wahlen bei uns sollte eigentlich niemanden überraschen: Schon seit dem vergangenen Jahr führt die AfD in den Umfragen deutlich. Nun ist sie die stärkste Partei in Mecklenburg-Vorpommern.
Frust über Ampelregierung greifbar
Aber: Die Umfragekurve der AfD - und auch das ist ein Fakt - geht seit Ende letzten Jahres nach unten, das wird man hier heute "auch mal sagen dürfen". Skandale um Spitzenkandidaten, relativierende SS-Aussagen, rechtsradikale Tendenzen scheinen eben doch nicht bei allen Wählern ohne Eindruck geblieben zu sein.
Dennoch: Der Frust über die Ampelregierung ist überall im Land greifbar und präsent - ob in privaten Gesprächen oder auf der Straße - Stichwort: Bauernproteste. Veränderungen verunsichern, wenn Politik schlecht gemacht und verkauft wird - von "denen da oben".
Wahl ist ein Denkzettel
Und damit wären wir bei dem einzigen Ergebnis, das aus meiner Sicht für die anderen Parteien zählt. Diese Wahl ist ein Denkzettel: Die CDU mag sich über das bundesweite EU-Wahl-Ergebnis freuen - die AfD hat sie aber bei den Kommunalwahlen hier vom Sockel gestoßen - selbst in Beamten- und Universitätsstädten wie Schwerin und Rostock. Mancherorts hat sie mehr Sitze errungen, als sie überhaupt Kandidaten hat. Die Ministerpräsidentin mag auf die Genossen in Berlin schimpfen - es wird ihr wenig helfen, sie ist selber eine. Die Linke, die Grünen? Ohne Rolle im Land und die FDP pulverisiert.
BSW könnte AfD auf Dauer Stimmen kosten
Bemerkenswert aus meiner Sicht, wer stattdessen das eigentliche Rennen gemacht hat: Das "Bündnis Sahra Wagenknecht". Aus dem Stand kommt das BSW auf über 16 Prozent - obwohl es hierzulande noch nicht mal einen eigenen Landesverband hat. Das BSW könnte aber auf Dauer vor allem die AfD Stimmen kosten. Ähnliche Forderungen, aber mit demokratischerem Anstrich. Protest light - sozusagen. Mal sehen, ob das hält.
Unter'm Strich: Kein "Weiter so" - das ist mal wieder die Botschaft der Wähler, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Ob das nun alle verstanden haben?