Weniger Geld für Freie Schulen in MV
Ein Teil der Freien Schulen in Mecklenburg-Vorpommern muss sich auf sinkende Zuschüsse des Landes einstellen. Das teilte Ministerin Simone Oldenburg (Linke) am Donnerstag mit.
Das Land hat seine Schülerkostensätze für das Jahr 2022 und 2023 neu berechnet. Dieser ermittelt die jährlich entstehenden Kosten pro Schüler. Die sind für Grundschulen gestiegen, da Grundschullehrer seit einiger Zeit besser vergütet werden. Für andere Schularten wie Regionalschulen, Gymnasien und Gesamtschulen sind die Sätze gesunken. Die Freien Schulen, das sind Schulen in freier Trägerschaft, bekommen laut Schulgesetz 85 Prozent der Schülerkosten vom Land als Finanzhilfe, um ihre Lehrer zu bezahlen. Besonders für die Gymnasien ist das Minus drastisch. Hier sinkt der Schülerkostensatz von ehemals 5.400 auf jetzt 4.700 Euro pro Jahr. Die Landesvorsitzende des Privatschulverbandes, Barb Neumann, hat diese Differenz mehr als überrascht. Ein Rückgang von 700 Euro bei den Gymnasien ist für sie nicht nachvollziehbar und "eine Katastrophe für die Schulen".
Berechnungen aus Pandemie-Jahr
Die Landesvorsitzende des Privatschulverbandes Neumann befürchtet zudem, dass einige Schulen vorerst kein Geld mehr vom Land erhalten, bis frühere Zahlungen verrechnet sind. Die Träger müssten aber weiterhin ihre Lehrkräfte bezahlen. Bildungsministerin Oldenburg hatte für Härtefälle zugesichert, "haushaltsrechliche Möglichkeiten zu prüfen". Der Privatschulverband kritisiert, dass die neuen Schülerkosten aus dem Jahr 2021 abgeleitet wurden. Das Pandemie-Jahr sei nicht typisch für den Schulbetrieb gewesen, viele Förder- und Ganztags-Angebote hätten nicht stattgefunden.
Ähnlicher Fall im Jahr 2019
Von den etwa 195.000 Schülern und Berufsschülern in MV besuchen laut Ministerium etwa 26.000 eine Schule in freier Trägerschaft. Die sinkenden Zuschüsse belasten viele Freie Schulen im Land. Christian Schneider, Geschäftsführer des Privatschulverbandes im Land, sieht die Entscheidung kritisch. "Ich kann im Nachhinein keinen Vertrag mehr anpassen, ich kann kein Schulgeld erhöhen, selbst wenn ich es müsste und nicht will - ich kann rückwirkend überhaupt nicht mehr reagieren auf solche dramatischen Änderungen in der Finanzierung.", so Schneider. Bereits 2019 hatte der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern in einer ähnlichen Situation sich dazu entschieden, die rückwirkenden Zahlungen auszusetzen.