Tourismus-Chef Rügens offen für LNG-Terminal im Hafen Mukran
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Scholz und Bundesenergieminister Habeck auf Rügen zeigt sich der Vorsitzende des Tourismusverbands, Knut Schäfer, offen für ein LNG-Terminal auf der Insel.
Der Vorsitzende des regionalen Tourismusverbands lehnt ein LNG-Terminal im Hafen Mukran nicht grundlegend ab. Am Tag nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesenergieminister Robert Habeck (Grüne) sagte Knut Schäfer im Gespräch mit NDR MV live, man müsse darüber reden, inwiefern ein Flüssigerdgas-Terminal in Sassnitz-Mukran umsetzbar sei, ohne den Tourismus auf der Insel zu schädigen. Seiner Ansicht nach gibt es derzeit keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Gasversorgung der fünf neuen Länder und die der südlichen Nachbarn vom Standort Mukran abhängt. Es gehöre zu einer Gesellschaft, "darüber zu reden, unter welchen Bedingungen dieser Standort umsetzbar ist, ohne dass er den Tourismus auf der Insel schädigt", so Vorsitzende des Tourismusverbandes Rügens. Auf Dauer könne man sich einer solchen Argumentation nicht verschließen.
Umweltminister Backhaus: Bei Kommunikation "komplett versagt“
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) betonte im Rückblick auf die Proteste am Rande des Treffens mit Scholz und Habeck, es sei Teil der Demokratie, dass "man so etwas wahrnimmt nicht nur als Demonstration, sondern auch in die Diskussion eintritt". Als von der Wende 1990 geprägter Mensch habe er hohes Verständnis für die Demonstranten, so Backhaus im Gespräch mit dem NDR. Zugleich bemängelte er die Kommunikation des Bundeswirtschaftsministerium in den vergangenen Monaten zum Thema LNG. Es habe diesbezüglich komplett versagt.
Der Landesumweltminister forderte eine fundierte Erklärung für den Bedarf eines LNG-Terminals und Aufklärung zu Trägern und Betreibern sowie eine Antwort auf die Frage, was die Insel Rügen und das Land Mecklenburg-Vorpommern von diesem Projekt haben. "Für mich ist klar, gefracktes Gas oder überhaupt LNG passen nicht zum Land Mecklenburg-Vorpommern", so Backhaus. Zugleich verwies er auf die Option, die Terminals für grünen Wasserstoff zu nutzen.
FDP für LNG-Terminal in Mukran
Für die FDP in Mecklenburg-Vorpommern begrüßte deren Landtagsabgeordneter David Wulff, dass die Standortfrage noch offen sei, der Bund aber den Hafen Mukran ins Spiel gebracht habe. Der Hafen biete aufgrund seines industriell geprägten Umfelds gute Voraussetzungen für den langfristigen Ausbau der Wasserstoff- und Grüngasinfrastruktur. Die Belange von Natur- und Artenschutz sowie Tourismus auf der einen Seite und die Sicherung der Energieversorgung und -unabhängigkeit auf der anderen müssten gleichwohl abgewogen werden.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Harald Terpe, kritisierte, dass nach den Gesprächen mit Scholz und Habeck die Position von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zum Standort Mukran unklar geblieben sei. Sie müsse zudem darlegen, wie es den Landesbehörden innerhalb weniger Monate gelingen soll, alle rechtsstaatlichen Verfahren für eine Genehmigung gründlich durchzuführen. "Keinesfalls dürfen unzureichende Prüfungen dazu führen, dass bei einem überstürzt genehmigten Bau nachhaltige Schäden für Umwelt und Menschen vor Ort entstehen."
Binzer Bürgermeister hat Klage angekündigt
Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesenergieminister Robert Habeck hatten ihre Pläne für ein Terminal am Donnerstagabend bei einem Besuch auf Rügen verteidigt. Allein mit den Anlagen an der Nordseeküste mit Importen über westeuropäische Häfen und über Pipelines aus Norwegen komme man nicht zurecht, hieß es. Nach Angaben der Polizei hatten in Binz zeitweise bis zu 600 Personen gegen die LNG-Pläne des Bundes demonstriert. Auf die Ankunft der Bundespolitiker reagierten sie mit Pfiffen.
Der Binzer Bürgermeister Karsten Schneider (parteilos) hat bereits angekündigt, als meist betroffene Gemeinde gegen das Terminal klagen zu wollen, sollte die Bundesregierung an ihren Plänen festhalten. Seit Monaten schon sorgen die LNG-Pläne vor Rügen für heftigen Widerstand auf der Insel. Kritiker fürchten um die Umwelt und den für Rügen besonders wichtigen Tourismus. Auch die Schweriner Landesregierung hatte Zweifel angemeldet, ob das Terminal überhaupt benötigt wird und eine Darlegung des Bedarfs eingefordert.
Hinweis der Redaktion: Wir hatten zunächst berichtet, der Vorsitzende des regionalen Tourismusverbands, Knut Schäfer, lehne ein LNG-Terminal auf oder vor der Insel Rügen nicht grundlegend ab. Herr Schäfer bezieht seine Überlegungen jedoch nur auf ein LNG-Terminal im Hafen Mukran.