Städte- und Gemeindetag fordert Abschaffung von Doppelwahlen
Die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern wollen den Termin für die künftigen Europa- und Kommunalwahlen neu ordnen und so die Wahlhelfer entlasten.
Am 9. Juni fanden in Mecklenburg-Vorpommern die Europa- und Kommunalwahlen statt - eine Doppelwahl, die es wegen der Belastungen der Wahlhelfer nicht wieder geben soll, so der Städte- und Gemeindetag. Die Wahl mit unterschiedlicher Stimmenzahl und unterschiedlichen Stimmzetteln habe die Wahlvorstände vor große Herausforderungen gestellt. Die Auszählung sei lang und oft nervenaufreibend gewesen, und manchmal erst gegen vier Uhr morgens beendet gewesen. Die Kreisvorstände des Kommunalverbandes haben sich deshalb mehrheitlich gegen eine erneute Doppelwahl ausgesprochen, das sei künftig nicht mehr leistbar.
Die nächste Wahl steht turnusmäßig in fünf Jahren an. Der Wahlrechts-Experte beim Städte- und Gemeindetag, Klaus-Michael Glaser, schlägt vor, die Kommunal-Vertretungen zwei Wochen vor der Europawahl wählen zu lassen. Zeitgleich mit der Europawahl könnten dann auch die nötigen Stichwahlen stattfinden. Das würde unterm Strich den Aufwand verringern.
Fehlerhafte Stimmzettel bei Kommunalwahl in Neubrandenburg
Bis zu vier Wahlzettel und acht Stimmen konnten die Wähler am 9. Juni abgeben. Doch trotz der 17.000 Wahlhelfer konnten die Wahlen nicht ohne Fehler über die Bühne gehen. So wurden in Neubrandenburg rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt, ein Kandidat der Partei dieBasis war auf den Wahlzetteln gar nicht erschienen, dafür aber ein FDP-Kandidat gleich zweimal und in Prerow stand ein verstorbener Kandidat zur Wahl.