Schwesigs Polen-Reise doch wieder auf der Kippe?
Für die lange angekündigte Reise von Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach Polen steht noch immer kein Termin fest. Der polnische Regierungschef Donald Tusk könnte mit harten Aussagen zur Nordstream-Pipeline die Besuchsvorbereitungen durchkreuzen.
Fährt sie oder fährt sie nicht? Die Frage, ob Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) das Nachbarland Polen besucht, ist nach fast zehn Monaten an der Spitze des Bundesrats noch immer offen. Dabei hatte Schwesig kurz nach dem Start ihrer Amtszeit noch im Dezember 2023 ankündigen lassen, ihre erste Auslandsreise als Bundesratspräsidentin werde sie ins Nachbarland führen. Daraus wurde nichts, auch weil die nationalistische PIS-Opposition in Polen wegen Schwesigs Haltung zur Nordstream-Leitung Stimmung gegen sie machte. Die Zeit wird knapp, es bleiben noch zwei Monate.
Tusk: Nordstream-Befürworter müssen sich entschuldigen
Noch im Juni hatte Polens Botschafter in Deutschland erklärt, Schwesig sei immer willkommen. Regierungschef Tusk scheint die Reise jetzt aber indirekt infrage zu stellen. Wieder geht es dabei um den Dauerbrenner in den bilateralen Beziehungen, um die deutsch-russische Pipeline in der Ostsee. Schwesig gehörte vor dem Ukraine-Krieg zu den vielen deutschen Befürwortern von Nordstream, Polen war immer ein Gegner und Tusk erinnerte am Wochenende auf der Plattform X daran: "An alle Initiatoren und Schirmherrn von Nord-Stream 1 und 2: Das Einzige, was sie heutzutage tun sollten, ist sich zu entschuldigen und zu schweigen." Anlass für die harte Aussagen waren Berichte über den in Deutschland ausgestellten Haftbefehl gegen einen Verdächtigen der Nordstream-Anschläge. Polen wurde vorgeworfen, es habe den Ukrainer entkommen lassen.
Staatskanzlei lobt "ausgezeichnete Beziehungen"
Tusk setzte mit seiner Aussage etwas dagegen. Schwesigs Staatskanzlei fühlt sich jedoch nicht angesprochen. Das sei eher eine Sache zwischen den beiden nationalen Regierungen, meinte Staatskanzlei-Chef Patrick Dahlemann (SPD). Die Beziehungen Mecklenburg-Vorpommerns zu Polen seien jedenfalls ausgezeichnet, es gebe vielfältige Projekte. Dahlemann verwies außerdem darauf, dass seine Chefin als Bundesratspräsidentin schon in Polen gewesen sei. Das war Anfang August. Schwesig begleitete Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) beim Gedenktag zu Ehren der ermordeten Sinti und Roma im ehemaligen NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Schwesigs Anwesenheit schien kurzfristig vereinbart und überraschend.
Dahlemann: Polen-Besuch wird es geben
Die Teilnahme der Bundestagspräsidentin führte nicht zu einem offiziellen Besuch mit Empfang in Warschau, so wie das noch im Dezember angekündigt wurde. Dahlemann versicherte jedoch, auch diesen Termin werde es geben, beide Seiten würden "mit Hochdruck" daran arbeiten. Ein Termin stehe noch nicht fest. "Wenn wir dann soweit sind, werden wir es auch verkünden, wann und wie genau." Die Zeit drängt, Schwesig bleiben noch der September und Oktober, dann gibt sie das Amt der Bundesratspräsidentin an ihre SPD-Kollegin aus dem Saarland, Anke Rehlinger, ab. Der Termin für den Auslandsbesuch steht in der zweiten Septemberwoche an. Die Bundesratspräsidentin wird dann zu ihrer mehrtägigen "großen Auslandsreise" aufbrechen - nach Brasilien.
