Rostock muss in kommenden Jahren auf Rücklagen zurückgreifen
Die Hansestadt Rostock muss in den kommenden Jahren zur Deckung ihrer Ausgaben erstmals auf ihre Rücklagen zugreifen. 2024 und 2025 sollen je 30 Millionen Euro aus den Ersparnissen entnommen werden.
Am Montag hat Rostocks Finanzsenator Chris von Wrycz Rekowski (SPD) den Etatentwurf der Hansestadt für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Darin ist die Entnahme von je 30 Millionen Euro jährlich aus den städtischen Ersparnissen vorgesehen. Die Bürgerschaft soll den Entwurf nun beraten und voraussichtlich im Januar beschließen.
Überschüsse bis 2025 weitgehend aufgebraucht
Rostock gehört zu den finanzsstärksten Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Dennoch wirke sich laut von Wrycz Rekowski die negative gesamtwirtschaftliche Entwicklung bei gleichzeitig hoher Inflation negativ auf die Stadtkasse aus. "Die Zeit der Haushaltsüberschüsse ist laut Planung leider vorerst vorbei. Wir werden dies nur vorübergehend durch Erspartes aus den Vorjahren kompensieren können und müssen daher den Gürtel enger schnallen", erklärte Finanzsenator. Die Überschüsse seien voraussichtlich bis Ende 2025 weitgehend aufgebraucht.
Sparkurs der Hansestadt: Infrastruktur und Verwaltung
Ausgabentreiber seien vor allem Sozialleistungen, die fast ein Viertel der kommunalen Aufwendungen ausmachten. Auch die Personalkosten in der Verwaltung würden wachsen, und das obwohl die Stadt zur Kostendämpfung auch einen leichten Stellenabbau in der Kernverwaltung plane. Außerdem wolle Rostock Investitionen zurückfahren. 2023 seien mit Blick auf die inzwischen abgesagte Bundesgartenschau unter anderem für Verkehrsanlagen, Mobilität und Projekte der Stadtentwicklung noch außergewöhnlich hohe 219 Millionen Euro eingeplant gewesen. Nun sollen in diesen Bereichen nur 125 Millionen Euro im Jahr 2024 und 192 Millionen Euro im Jahr 2025 ausgegeben werden.
Jährlich 30 Millionen aus Ersparnissen
Dem Plan zufolge steigen die Ausgaben der Hansestadt von 841 Millionen Euro in diesem Jahr auf 873 Millionen Euro im kommenden und 916 Millionen Euro im darauffolgenden Jahr. Zur Deckung sollen jeweils etwa 30 Millionen Euro aus den angesparten Rücklagen entnommen werden. Damit geht Rostock einen ähnlichen Weg wie die Landesregierung, die für den Doppeletat 2024/2025 ebenfalls auf die Ersparnisse aus Jahren wirtschaftlicher Hochkonjunktur zurückgreift.