Rostock: Chinesische Gäste bei Hanse-Sail-Empfang ausgeladen
Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) hatte eine chinesische Delegation zu einem offiziellen Abendempfang auf der Hanse Sail im Marinearsenal in Warnemünde eingeladen. Nun musste sie diese wieder ausladen.
Wie ein Sprecher der Bundeswehr erklärte, gebe es im konkreten Fall "Sicherheitsbedenken". Aus Gründen der militärischen Sicherheit könne es erforderlich werden, dass Personen der Zugang zu Liegenschaften der Bundeswehr verweigert wird, hieß es weiter. Um den militärische Sabotage- und Geheimschutz zu wahren, wird der chinesischen Delegation also kein Zutritt zum militärischen Sicherheitsbereich des "Marinearsenals Warnowwerft" gewährt.
Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken
Solche Verbote gelten für Menschen aus Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken. Das sind Staaten, die nicht über ein mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vergleichbares Rechtssystem verfügen. Aufgeführt sind diese auf einer Liste des Bundesinnenministeriums. 26 Länder werden dort genannt - unter anderem Nordkorea, Kuba und Russland, aber auch der Iran oder eben China.
Kein grundsätzliches Verbot
Ein grundsätzliches Verbot für Besucher aus diesen Ländern gebe es nicht, sagt die Bundeswehr. Aber es werde jeweils konkret und vor Ort entschieden, auch im Austausch mit dem Militärischen Abschirmdienst MAD. Bei den chinesischen Gästen zur Hanse Sail führte diese Abstimmung dazu, dass die Gäste wieder ausgeladen werden.
Ersatzprogramm für Chinesen
Oberbürgermeisterin Kröger sagte auf Anfrage, dass sie das Ganze für äußerst betrüblich halte. Es habe noch vermittelnde Gespräche gegeben. Aber: Ohne Erfolg. Für die chinesischen Gäste soll nun ein Alternativprogramm erstellt werden, teilt die Stadt mit. Eva-Maria Kröger soll auch an diesen teilnehmen. Ob das heißt, dass sie ihrerseits dem Empfang fernbleibt, ist nicht bekannt.
Kröger: Termin bereits vor Amtszeit vereinbart
Es gibt nicht wenige in der Stadt die sagen, dass das ein diplomatischer Ausrutscher mit Ansage ist. Denn: Das Marinearsenal sei nun mal Sicherheitsbereich. Warum müsse dort ein offizieller Empfang zur Hanse Sail mit internationalen Gästen stattfinden? Bei dieser Fragestellung will die Oberbürgermeisterin die Verantwortung nicht übernehmen. Der Termin mit dem Marinearsenal sei bereits vor ihrem Amtsantritt vereinbart worden, teilte die Stadt mit.
