Rassistische Beleidigung: Linken-Politikerin Senli in Rostock bedroht
Nachdem der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden beim Aufhängen von Wahlplakaten attackiert und schwer verletzt wurde, gab es am Sonnabend einen Vorfall in Rostock. Betroffen war Nurgül Senli, die Kreisvorsitzende der Linken.
Die Kreisvorsitzende der Linken in Rostock, Nurgül Senli, ist nach eigenen Worten am Wochenende Opfer von Beleidigungen und Bedrohung geworden. Die Polizei ermittelt in dem Fall und nahm einen 37-jährigen Tatverdächtigen fest. Details zum Namen der Geschädigten nannte die Polizei zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nicht, die Linke machte aber selbst auf den Fall aufmerksam.
Verdächtiger Mann von Polizei gestellt
Nurgül Senli sei am Sonnabend am Doberaner Platz rassistisch beleidigt und bedroht worden, nachdem sie und ihr Lebensgefährte mehrere Männer aufgefordert hätten, mit der Beschädigung von Wahlplakaten der Linken aufzuhören, teilte die Partei am Montag mit. "Sie sind dann zu dritt auf Frau Senli und ihren Partner aggressiv zugegangen, haben sie massiv körperlich bedrängt und beleidigt." Nur durch das Eingreifen mutiger Passanten sei eine Eskalation verhindert worden. Sie hätten die Polizei verständigt, wodurch die Täter die Flucht antraten. Die Polizeibeamten konnten den 37-jährigen Tatverdächtigen und einen Begleiter dennoch am Universitätsplatz stellen. Ein Atemalkoholtest beim Tatverdächtigen habe einen Wert von 1,77 Promille ergeben, teilte die Polizei mit. Der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock übernahm den Angaben zufolge die weiteren Ermittlungen.
Linke-Parteichef verurteilt Pöbeleien
Der Landesvorsitzende der Linken, Peter Ritter, verurteilte die rassistischen Pöbeleien und Bedrohungen gegen Senli. "Ihr gehört die Solidarität aller Mitglieder unseres Landesverbandes und vieler Demokratinnen und Demokraten in unserem Land", so Ritter. "Seit Jahren beobachten wir eine Verrohung der Sprache nicht nur in den sogenannten sozialen Medien, sondern auch in persönlichen Gesprächen." Der Europa-Abgeordneter Niklas Nienaß (Grüne) aus Rostock sagte zu den Übergriffen: "Das führt dazu, dass Leute Angst haben, ob sie jetzt raus gehen sollen und Plakate hängen sollen oder Flyer verteilen sollen. Wenn das passiert, dann ist unsere Demokratie in Gefahr." Auch der Landesvorsitzende der FDP Mecklenburg-Vorpommerns, René Domke, zeigte sich zutiefst besorgt über die jüngsten Angriffe auf Politiker: "Unsere Gedanken sind bei den Betroffenen, deren Einsatz für die Gemeinschaft durch solch feige Taten beeinträchtigt wird."
Vorfälle in Dresden und Essen
In Dresden war am Freitag der SPD-Politiker Matthias Ecke von vier jungen Männern beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden zusammengeschlagen worden. In Essen waren am Donnerstag die zwei Grünen-Politiker Kai Gehring und Rolf Fliß angegriffen worden. Der Politikwissenschaftler Prof. Michael Dreyer von der Universität Jena räumte ein, dass die aktuellen Gewalttätigkeiten im Wahlkampf einige Parallelen zur Weimarer Republik zwischen 1919 und 1933 aufweisen würden. Von "Weimarer Verhältnissen aber "sind wir zum Glück weit, weit entfernt“, sagte Dreyer bei NDR MV Live.
