Nach Tolani-Wahl: CDU-Fraktion in Greifswald spaltet sich
In Greifswald hat sich die CDU-Fraktion gespalten. In der konstituierenden Bürgerschaftssitzung wollten am Montag nicht alle Fraktionsmitglieder für den vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Kandidaten stimmen.
Noch bis gestern zählten zur CDU-Fraktion in Greifswald neun Mitglieder. Nach einem Streit sind nun fünf von ihnen ausgetreten und haben mit der Initiative Bürgerentscheid und der Allianz der bürgerlichen Mitte eine gemeinsame Fraktion verabredet. Hintergrund der Spaltung: CDU Fraktionschef Axel Hochschild wollte am Montag in der konstituierenden Sitzung Shady Al-Khouri zum Bürgerschaftspräsidenten wählen lassen. Doch darüber ließ sich letztlich kein Konsens in der Fraktion erzielen. Vielmehr schlug Hochschilds Stellvertreter Gerd-Martin Rappen in der Bürgerschaftssitzung überraschend Madelaine Tolani für das Amt der Präsidentin vor.
Hochschild spricht von "Betrug am Wähler"
Es kam zu einer Kampfabstimmung, die der ursprüngliche Wunschkandidat der CDU-Fraktion verloren hat. In einer Presseerklärung stellt Axel Hochschild nun klar: "Der Vorschlag von Herrn Rappen sowie die Wahl von Dr. Tolani durch ein Linksbündnis widerspricht den Leitlinien der Bundes-CDU und ist im Gegensatz zu den Aussagen der CDU-Greifswald im Wahlkampf Betrug am Wähler." Hochschild vermutet offenbar, dass Tolani mit Stimmen aus dem linken Spektrum gewählt wurde.
Tolani mit bestem Ergebnis bei Kommunalwahl
Anzeichen für Querelen in der Greifswalder CDU gab es schon vor der Bürgerschaftssitzung am Montag. Madeleine Tolani hatte bei der Kommunalwahl von allen CDU-Kandidaten die meisten Stimmen in der Stadt erhalten. Einige waren deshalb der Meinung, Tolani solle einen Posten bekommen - entweder als Bürgerschaftspräsidentin oder aber als Fraktionschefin. Doch der bisherige Fraktionschef Axel Hochschild schlug, wohl anders als abgesprochen, nicht Tolani für den Posten der Bürgerschaftspräsidentin vor, sondern Shady Al-Khouri.
Amthor: "Es kann nicht zwei CDU-Fraktionen geben"
Auf die aktuelle Situation angesprochen sagte der Generalsekretär der Landes-CDU, Phillipp Amthor, der auch Kreisvorsitzender in Vorpommern Greifswald ist, dass der Austritt der fünf "Rebellen" aus der Fraktion wohl eine spontane Reaktion sei. Aus seiner Sicht sei mit der Wahl von Madeleine Tolani zur Bürgerschaftspräsidentin der Partei kein Schaden entstanden. Sie und Hochschild sollten in der Lage sein, miteinander zu reden.
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