Nach Tolani-Wahl: CDU-Fraktion in Greifswald spaltet sich
In Greifswald hat sich die CDU-Fraktion gespalten. In der konstituierenden Bürgerschaftssitzung wollten am Montag nicht alle Fraktionsmitglieder für den vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Kandidaten stimmen.
Noch bis gestern zählten zur CDU-Fraktion in Greifswald neun Mitglieder - nach einem Streit sind nun fünf von ihnen ausgetreten. Sie haben jetzt mit der Initiative Bürgerentscheid und der Allianz der bürgerlichen Mitte eine gemeinsame Fraktion verabredet. Hintergrund der Spaltung: CDU Fraktionschef Axel Hochschild wollte am Montag in der konstituierenden Sitzung Shady Al-Khouri zum Bürgerschaftspräsidenten wählen lassen. Doch darüber ließ sich kein Konsens erzielen.
Hochschild spricht von "Betrug am Wähler"
Stattdessen hatte Hochschilds Stellvertreter Gerd-Martin Rappen Madelaine Tolani für das Amt der Präsidentin vorgeschlagen. Es kam zu einer Kampfabstimmung und der ursprüngliche Wunschkandidat der CDU-Fraktion hat diese verloren. In einer Presseerklärung stellt Axel Hochschild nun klar: "Der Vorschlag von Herrn Rappen sowie die Wahl von Dr. Tolani durch ein Linksbündnis, widerspricht den Leitlinien der Bundes-CDU und ist im Gegensatz zu den Aussagen der CDU-Greifswald im Wahlkampf Betrug am Wähler.“
Tolani mit bestem Ergebnis bei Kommunalwahl
Anzeichen für Querelen in der Greifswalder CDU gab es bereits schon vor der Bürgerschaftssitzung am Montag. Madeleine Tolani hatte bei der Kommunalwahl von allen CDU Kandidaten die meisten Stimmen in der Stadt erhalten. Einige waren deshalb der Meinung: Tolani solle einen Posten bekommen - entweder als Bürgerschaftspräsidentin oder aber als Fraktionschefin. Doch der bisherige Fraktionschef Axel Hochschild schlug wohl, anders als abgesprochen, nicht Tolani für den Posten der Bürgerschaftspräsidentin vor, sondern Shady Al-Khouri. Und dieser ist nun gescheitert.
Amthor: "Es kann nicht zwei CDU-Fraktionen geben"
Auf die aktuelle Situation angesprochen sagte der Generalsekretär der Landes-CDU, Phillipp Amthor, der ja auch Kreisvorsitzender in Vorpommern Greifswald ist, dass der Austritt der fünf aus der Fraktion wohl eine spontane Reaktion sei. Aus seiner Sicht sei mit der Wahl von Madeleine Tolani zur Bürgerschaftspräsidentin der Partei kein Schaden entstanden. Sie und Hochschild sollten in der Lage sein, miteinander zu reden. Denn, so sagte Amthor, es könne keine zwei CDU-Fraktionen in einem kommunalen Gremium geben. Ob sich die Wogen wieder glätten, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
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