Es bröckelt in MV: Viele Straßen in mangelhaftem Zustand
Gemeinsam mit der Technischen Universität Berlin hat das NDR Magazin Panorama 3 den Zustand der Straßen in Norddeutschland erfasst. Für Mecklenburg-Vorpommern sind die Ergebnisse ernüchternd, doch vielerorts fehlen die Mittel, um die Situation zu verbessern.
Für die gemeinsame Studie von NDR und TU Berlin wurden alle kreisfreien Städte, Ämter und amtsfreien Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern um Daten gebeten. Ungefähr ein Viertel der Kommunen im Land hat Daten bereitgestellt. Demnach sind 39 Prozent der kommunalen Straßen schlecht oder sehr schlecht - ein Spitzenwert im Norden.
Forscher: "Dramatischer Aufruf, mehr zu investieren"
Wulf-Holger Arndt vom Zentrum Technik und Gesellschaft der TU Berlin hat für die Studie mit dem NDR zusammengearbeitet. Ihm zufolge offenbaren die Ergebnisse einen besorgniserregenden Missstand. "Insgesamt ist es noch mal ein dramatischer Aufruf, im Prinzip in der Verkehrsinfrastruktur mehr zu investieren und ein größeres Augenmerk darauf zu legen, insbesondere in Erhalt und Unterhalt der Verkehrsinfrastruktur", so Arndt.
Gemeinden wollen mehr Hilfen vom Land
Doch das Geld ist knapp: Drei Viertel aller Kommunen im Land meldeten eine mangelhafte Gesamtfinanzsituation. So auch die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Die Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt (SPD) macht auch das Land dafür verantwortlich, dass das Geld für die Straßen fehle: "Seit 2019 hat ja Mecklenburg-Vorpommern entschieden, diese Straßenausbaubeiträge nicht mehr zu erheben. Es gibt Kompensationsmittel für den Wegfall. Die sind viel zu gering, um einen Kilometer Straße zu bauen", befindet von Buchwaldt. Andere Gemeinden berichten ähnliches.
Innenministerium: Ausgleich soll Gesamtkosten nicht decken
Das Land stellt den Kommunen pro Jahr insgesamt 30 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Als Bezugsgröße: Für die im November vergangenen Jahres vollendete Sanierung eines 1,3 Kilometer langen Straßenabschnitts bei Neustadt-Glewe hat der Landkreis Ludwigslust-Parchim rund 750.000 Euro bezahlt. Auf Nachfrage des NDR, erläuterte das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns, "dass der pauschale finanzielle Ausgleich für den Wegfall der Straßenbaubeiträge nicht darauf ausgerichtet ist, die Gesamtkosten kommunaler Straßenbauvorhaben zu finanzieren." Constance von Buchwaldt fordert nun, wie andere Bürgermeister auch, mehr Geld von Land und Bund.
