Mitreden! Deutschland diskutiert
Montag, 16. Dezember 2024, 20:15 bis
22:00 Uhr, NDR Info
Am Montag ist es so weit: Bundeskanzler Olaf Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage - um sie zu verlieren. Wenn das passiert, ist der Weg frei für die Neuwahl im Februar. Viel Zeit bleibt also nicht - und es ist Winter. Was bedeutet das für den Wahlkampf? Wird er nicht nur kürzer, sondern auch polarisierter und digitaler? Diskutieren Sie mit am Montag um 20.15 Uhr.
Moderatorin Sabine Dahl begrüßt als Gäste:
Dr. Julia Reuschenbach
Politikwissenschaftlerin am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin
Dennis Steffan
Professor für politische Kommunikation an der Freien Universität Berlin
Wer stimmt für Scholz?
Wenn nur die rot-grüne Minderheitsregierung für den Kanzler stimmt, würde er die Vertrauensfrage wie geplant verlieren. Allerdings gab es zuletzt Stimmen aus der AfD, die angedeutet haben, sie könnten für (!) Olaf Scholz (SPD) stimmen. Um sicher zu gehen, dass die Vertrauensfrage wirklich verloren wird, wollen sich die Grünen deshalb enthalten.
Wenig Zeit bis zur Wahl
Die Neuwahl soll am 23. Februar stattfinden - es bleibt also wenig Zeit: Vor allem für kleinere Parteien wird es schwierig, alles fristgerecht zu organisieren. Sie müssen schnell Kandidaten finden und aufstellen. Im Anschluss müssen sie in der Bevölkerung Unterschriften sammeln, um überhaupt antreten zu können. Können andere Parteien einen Nutzen aus dem kurzen Wahlkampf ziehen?
Nass, kalt und dunkel
Der Wahlkampf findet - anders als in den letzten Jahren - im Winter statt. Das bedeutet: Nässe, Kälte und auch Dunkelheit. Die Sicherheit von Menschen, die sich im Wahlkampf engagieren, ist ohnehin schon länger Thema. Die Jahreszeit könnte dieses Problem verschärfen. Die Grünen in Sachsen haben beispielsweise angekündigt, nicht im Dunkeln plakatieren zu wollen. Auch der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, ist kein Freund des Winterwahlkampfes. Durch die Präsenz auf Weihnachtsmärkten, an Silvester und durch die Einbruchsbekämpfung in der Winterzeit seien die Beamten ohnehin schon belastet. Sie hätten zu wenig Zeit, sich zu erholen. Werden sich weniger Menschen für ihre Partei auf der Straße engagieren?
Wahlkampf im Netz statt auf der Straße?
Eine weitere Herausforderung: Nicht alle Wählerinnen und Wähler werden Lust haben, am Glühweinstand über Politik zu reden oder mit ihrem Direktkandidaten oder ihrer Kandidatin anzustoßen. Schlechte Bedingen für den Straßenwahlkampf könnten bedeuten, dass sich der Wahlkampf noch mehr als bislang im Netz abspielen wird. Allerdings kommunizieren Parteien in den Sozialen Netzwerken anders und nutzen auch andere Strategien, sagt der Professor für politische Kommunikation an der FU Berlin, Dennis Steffan. Im Netz setzten Parteien oft auf das Thema Negativität. Das habe den Zweck, die eigenen Anhängerinnen und Anhänger zu mobilisieren. Werden die Sozialen Medien den Wahlkampf negativ beeinflussen?
Was meinen Sie? Wie sehen Sie diesem Winterwahlkampf entgegen? Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen! Rufen Sie uns an unter (08000) 44 17 77.