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Neustart bei den Grünen - wohin muss die Partei steuern?

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 20:15 bis 22:00 Uhr, NDR Info

Die beiden Co-Parteivorsitzenden Ricarda Lang (rechts) und Omid Nouripour (links) sprechen bei einer Pressekonferenz in der Bundesgeschäftsstelle von "Bündnis 90/Die Grünen". © dpa Foto: Fabian Sommer

Der angekündigte Rücktritt der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour hatte die Partei schon genug erschüttert - dann folgten reihenweise Rück- und Austritte von enttäuschten Grüne Jugend-Vorständen. Wie wird und wie muss die Partei damit umgehen? Darüber haben wir mit Ihnen am Donnerstag diskutiert.

Moderatorin Janine Albrecht begrüßte als Gäste:

Irene Mihalic
Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Lian Belgardt
Sprecher*in der Grünen Jugend Hamburg

Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz in Niedersachsen

Dr. Julia Reuschenbach
Politikwissenschaftlerin, Freie Universität Berlin

Hinweis in eigener Sache: Weil der NDR in der aktuellen Tarifauseinandersetzung teilweise bestreikt wird, können wir Ihnen leider keinen Video-Mitschnitt, sondern nur einen Audio-Mitschnitt der Sendung anbieten.

Seit die Bündnis 90/Die Grünen sich auf die Ampelregierung eingelassen haben, sind die Zustimmungswerte im sanften Sinkflug. Woran liegt das? Müssten sie sich mit ihrem Markenkern mehr profilieren - selbst wenn das bedeutet, dass die Ampel nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält? Oder liegt die mangelnde Zustimmung eher am Dauerstreit der unterschiedlichen Regierungspartner? Oder an einer schlechten Kommunikation der Erfolge - und vor allem: Wie könnte es eigentlich ohne Ampel für die Grünen weitergehen?

Kann Schwarz-Grün im Bund die Zukunft sein?

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Auffällig oft fällt in letzter Zeit in Interviews der Hinweis, dass Schwarz-Grün auf Landesebene gut funktioniere. Zuletzt haben auch die Kandidatin für den Vorsitz, Franziska Brantner, und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Signale in dieser Hinsicht gesendet. Ist das auch im Bund eine Option für die Zukunft? CSU-Chef Markus Söder arbeitet sich seit Monaten an den Grünen ab und schließt eine Koalition kategorisch aus. Diese Haltung wird er vermutlich auf dem anstehenden Parteitag nochmals untermauern. Auch der CDU-Kanzlerkandidat und -Vorsitzende Friedrich Merz schließt eine solche Koalition derzeit aus. Er hält sich aber eine Hintertür für die Zukunft offen - wenn die Grünen "sich ändern" würden, wie es heißt. Aber geht das?

Was wird der Wechsel an der Parteispitze bringen?

Für den Vorsitz haben sich nach dem angekündigten Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour Franziska Brantner und Felix Banaszak in Stellung gebracht. Können sie helfen, der Partei eine neue Richtung zu geben? Wohin könnte die Reise gehen und wohin sollte sie gehen? Erwartet wird unter anderem, dass die Partei sich künftig stärker auf den möglichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck ausrichten könnte. Ist das der richtige Weg?

Warum ist die Grüne Jugend so enttäuscht?

Nächster Schlag für die Partei nach dem Rückzug Lang-Nouripour: Die Grüne Jugend platzte mit der Nachricht herein, dass der komplette Vorstand das Amt niederlegt und austritt. Auch mehrere Landesverbände sind dem Beispiel gefolgt. Woher kommt die Enttäuschung der Jungen - und haben sie Recht?

Wie nehmen Sie die Grünen wahr?

Uns hat Ihre Meinung interessiert: Wie nehmen Sie die Grünen derzeit wahr? Wie bewerten Sie die Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Ampel, was geht da überhaupt? Geht genug? Sind die Grünen wirklich eine Verbotspartei oder müssten sie viel radikaler sein? Warum fühlen sich so viele von grüner Politik provoziert? Woher kommt der oft unverhohlene Hass, der grünen Politikern und Politikerinnen bisweilen entgegenschlägt? Ist es richtig, Koalitionen mit den Grünen auszuschließen? Wohin muss die Partei steuern?

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