In Frankreich bekommt die verurteilte Rechtspopulistin Le Pen doch noch die Chance, an der Präsidentschaftswahl teilzunehmen. Laut dem zuständigen Gericht in Paris fällt die Entscheidung in ihrem Berufungsprozess spätestens Mitte 2026. Sollte die Klage erfolgreich sein, könnte sie ein Jahr später doch bei der Präsidentschaftswahl antreten. Le Pen bezeichnete das in einer ersten Reaktion als "sehr gute Nachricht". Die Rechtspopulistin war vorgestern wegen der Veruntreuung von Steuergeldern verurteilt worden, zu vier Jahren Haft und einer fünfjährigen Sperre für politische Ämter. Zwischen 2004 und 2016 hatten Le Pen und 23 Parteikollegen systematisch EU-.Gelder für die Kassen der "Rassemblement National" umgeleitet. Sie spricht von einem politisch motivierten Urteil.
Link zu dieser MeldungUnion und SPD wollen heute ihre Koalitionsgespräche in kleiner Runde fortsetzen. Wie am Abend aus internen Kreisen zu hören war, trifft sich die Gruppe um die Parteivorsitzenden dazu in der bayerischen Landesvertretung in Berlin. Als einer der größten Knackpunkte gilt nach wie vor das Themen Steuer und Finanzen, dabei geht es vor allem um die eigenen Sparziele im Bundeshaushalt. Auch beim Thema Migration gibt es den Parteien zufolge noch einiges zu klären.
Link zu dieser MeldungVor dem Beginn der Frühjahrskonferenz der Landesverkehrsminister hat die Deutsche Industrie- und Handelskammer mehr Tempo bei der Sanierung der maroden Infrastruktur gefordert. Hauptgeschäftsführerin Melnikov sagte der "Rheinischen Post", es gebe in jeder Region Projekte, die seit Jahrzehnten im Planungszustand feststecken würden. Aus ihrer Sicht braucht es hier einen "Beschleunigungsmotor". Andernfalls drohten die Milliarden aus dem von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Sondervermögen für die Infrastruktur zu versanden, so Melnikov. Sie plädierte auch dafür, den vor drei Jahren von Bund und Länder vereinbarten Beschleunigungspaket endlich konsequent anzugehen. Die Verwendung der Milliardensummen aus dem Schuldenpaket für die Infrastruktur dürfte eines der zentralen Themen bei der Verkehrsministerkonferenz sein, die heute in Nürnberg beginnt. Zwei Tage lang wollen die Ressortchefs dort über Investitionen beraten.
Link zu dieser MeldungIn Ungarns Hauptstadt Budapest haben mehrere tausend Menschen gegen das Verbot der jährlichen Pride-Parade protestiert. Viele von ihnen hielten Schilder mit Aufschriften hoch, die sich gegen die Regierung von Ministerpräsident Orban richten. Hintergrund ist ein neues Gesetz, wonach Versammlungen verboten sind, die laut der Regierung das "Bewerben und Darstellen" von Homosexualität und Geschlechtsänderung zum Ziel haben. Die Organisatoren kündigen an, dass die Parade trotzdem wie geplant stattfinden soll.
Link zu dieser MeldungMehrere europäische Autokonzerne müssen eine Kartellstrafe bezahlen - insgesamt geht es um 460 Millionen Euro. Die EU-Kommission wirft den Unternehmen vor, jahrelang rechtswidrige Absprachen getroffen und damit den Wettbewerb behindert zu haben. Zum Beispiel hätten sie sich abgesprochen, die Recycling-möglichkeiten ihrer Fahrzeuge nicht zu veröffentlichen. Die höchste Strafe wurde gegen VW verhängt: für die Wolfsburger werden rund 127 Millionen Euro fällig. - Mercedes-Benz bleibt straffrei, weil der Konzern das Kartell offengelegt hatte.
Link zu dieser MeldungFußball-Drittligist Arminia Bielefeld ist im DFB-Pokal eine Sensation gelungen. Die Ostwestfalen besiegten im Halbfinale Titelverteidiger Bayer Leverkusen mit 2:1. Die Bielefelder treffen im Finale auf Stuttgart oder Leipzig. Es ist erst das vierte Mal in der Geschichte des DFB-Pokals, dass ein Drittligist es bis ins Finale schafft.
Link zu dieser MeldungNachts klar und trocken, von Osten her dichter Nebel. Tiefstwerte plus 5 bis minus 1 Grad. Morgen nach Nebel freundlich und trocken bei 10 bis 18 Grad. Am Donnerstag viel Sonne bei 11 bis 20 Grad. Am Freitag meist trocken, 10 bis 20 Grad.
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