Durch die vielen Wahlen in den kommenden Monaten könnte 2024 ein entscheidendes Jahr für die Demokratie werden. In Deutschland stehen vielerorts Kommunal- und Landtagswahlen bevor, im Juni findet zudem die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Sorge ist, dass antidemokratische Kräfte erstarken und ein Demokratie-Abbau droht.

Wie gefährdet ist der Rechtsstaat?

Sollten autoritär-populistische Parteien zunehmend politische Schlüsselstellen besetzen oder politische Machtmittel verwalten, gefährdet diese Entwicklung die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland und in Europa. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland erkundet das "Thüringen-Projekt", ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt, wie verwundbar der Rechtsstaat ist. Ein Ziel ist, dadurch die Demokratie besser zu schützen.
Angesichts der aktuellen Situation stellen sich unter anderem folgende Fragen: Wie gefährdet ist der Rechtsstaat auf Landes- und Bundesebene, aber auch im europäischen Vergleich? Womit ist insbesondere auf verfassungsrechtlicher Ebene zu rechnen, wenn eine vom Verfassungsschutz in Teilen als "gesichert rechtsextremistisch" eingestufte Partei wie die AfD in einem Bundesland die stärkste Fraktion wird? Was können rechtsstaatliche Parteien und die Gesellschaft tun, um verfassungsfeindlichen Bestrebungen etwas entgegensetzen?

Eine Podiumsdiskussion der Reihe "Akademie Aktuell" der Akademie der Wissenschaften in Hamburg.