NDR Info Hintergrund
Montag, 26. Februar 2024, 20:33 bis
21:00 Uhr, NDR Info
Wie eng sind die Verbindungen zwischen Identitärer Bewegung und politischen Parteien in Deutschland und Österreich? Ein Feature von Silke Hahne und Oliver Soos, ARD Südosteuropa
Journalisten des Medienhauses Correctiv berichteten im Januar über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker und Mitglieder der CDU teilgenommen haben. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, sprach bei dem Treffen über "Remigration". Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Seit das Potsdamer Treffen bekannt wurde, gehen in Deutschland Hunderttausende gegen rechts auf die Straße. Mehr als 800.000 Menschen haben eine Petition unterschrieben, die die Prüfung eines AfD-Verbots erreichen will. Aber auch in Österreich formiert sich Protest. Hier arbeitet der Rechtsextremist Martin Sellner eng mit Politikern der FPÖ zusammen; die "Freiheitlichen" haben gute Chancen, bei der Nationalratswahl im Herbst stärkste Kraft zu werden. Mehrere Treffen Sellners mit AfD- und FPÖ-Politikern haben gezeigt, wie weit sein Plan fortgeschritten ist, seine Ideologien und seine Identitäre Bewegung an den Parlamenten in Deutschland und Österreich andocken zu lassen.