Die Ukraine bezweifelt Aussagen von US-Präsident Trump zu einer russischen Friedensbereitschaft. Die Regierung verwies auf erneute russische Angriffe auf die Hauptstadt Kiew in der Nacht, bei denen mindestens zehn Menschen getötet wurden. Das zeige eher, dass Putin einen Wunsch zu töten habe, hieß es aus Kiew. Trump hatte zuvor erklärt, mit Russland gebe es einen Deal für ein Ende des Ukraine-Kriegs, es müsse nur noch der ukrainische Präsident Selenskyj zustimmen.
Link zu dieser MeldungGut sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich SPD und Grüne darauf verständigt, ihr Regierungsbündnis fortzusetzen. Um 12 Uhr 30 wollen sie den neuen Koalitionsvertrag vorstellen. Am Ende der Verhandlungen ging es offenbar vor allem um Personalien und den Zuschnitt der Behörden. Bislang stellt die SPD neben dem Ersten Bürgermeister sieben Senatorinnen und Senatoren, die Grünen vier. Große Verschiebungen bei der personellen Besetzung werden nicht erwartet. Unklar ist aber, wer künftig das Umweltressort leitet. Senator Kerstan steht aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Inhaltlich ist schon bekannt, dass Rot-Grün in Hamburg Planungsverfahren beschleunigen und die Verwaltung entbürokratisieren will. Außerdem bleibt das Ziel, jährlich den Bau von 10.000 neuen Wohnungen zu genehmigen. Dem Koalitionsvertrag müssen noch ein Landesparteitag der SPD und eine Landesmitgliederversammlung der Grünen zustimmen. Die Wiederwahl des Ersten Bürgermeisters Tschentscher ist für den 7. Mai geplant.
Link zu dieser MeldungIn Niedersachsen steht ein Umbau in der Landesregierung an. Nach NDR Informationen soll der jetzige SPD-Fraktionschef Tonne Wirtschaftsminister und damit Nachfolger des designierten Ministerpräsidenten Lies werden. Lies hat offenbar auch eine weitere Entscheidung getroffen: Nach NDR Informationen wird das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten aufgelöst. Um diese Bereiche soll sich die Staatskanzlei kümmern. Die bisherige Ministerin Osigus soll wieder einfache Abgeordnete werden. Seine Personalentscheidungen will Lies heute Mittag in einer Pressekonferenz vorstellen. Er soll am 20. Mai im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden und damit zum Nachfolger von Amtsinhaber Weil, der kürzlich seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte.
Link zu dieser MeldungDer geschäftsführende Bundes-Wirtschaftsminister Habeck stellt am Mittag die Frühjahrsprognose vor. Aus Regierungskreisen heißt es, die Bunderegierung rechne für dieses Jahr mit einer Stagnation – also mit null Prozent Wachstum. Sinken dürften demnach die Exporte. Um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, plant die künftige schwarz-rote Regierung unter anderem Steuererleichterungen, außerdem sollen die Energiepreise sinken und Milliarden Euro in die Infrastruktur fließen.
Link zu dieser MeldungBei einem israelischen Luftangriff in Gaza-Stadt sind palästinensischen Angaben zufolge 13 Menschen getötet worden. Laut dem von der Hamas kontrollierten Zivilschutz waren in dem ehemaligen Schulgebäude Vertriebene untergebracht. In palästinensischen Medien verbreitete Aufnahmen zeigen Feuer, massive Schäden sowie zerstörte Zelte. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte zielte der Angriff auf ein Kommandozentrum der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads - vor dem Angriff habe man zivile Schutzmaßnahmen ergriffen. Die Angaben beider Seiten ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Link zu dieser MeldungIn der türkischen Metropole Istanbul hat es heute früh erneut mehrere Nachbeben gegeben. Nach Angaben des zuständigen Katastrophendienstes gingen die Erdstöße bis zu einer Stärke von 4,1. Das Hauptbeben gestern war mit einer Stärke von 6,2 angegeben worden. Türkische Medien berichten, dass zahlreiche Bewohner die Nacht in Zelten verbracht haben. Mehr als eine Million Gebäude in Istanbul gelten als nicht erdbebensicher. Zwölf Häuser seien vorsorglich evakuiert worden, hieß es.
Link zu dieser MeldungIn Deutschland haben fast zehn Prozent der Menschen ein Suchtproblem. Das belegen die aktuellen Zahlen der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen. Größtes Problem sind demnach weiterhin legale Drogen wie Alkohol und Nikotin. Die Stelle geht von fast 100.000 Todesfällen jährlich durch Rauchen und etwa 45.000 Tote durch Alkoholkonsum aus. Aus dem aktuellen Bericht geht hervor, dass fast jeder Fünfte in Deutschland so viel Alkohol trinkt, dass es als suchtkrank gewertet wird. Mehr als 30 Prozent der Bevölkerung raucht demnach.
Link zu dieser MeldungHeiter oder mehr Wolken und trocken, in Niedersachsen gebietsweise Regen. Höchstwerte 11 bis 18 Grad. In der Nacht bleibt es trocken, im südlichen Niedersachsen noch etwas Regen. Örtlich Nebel. Tiefstwerte 7 bis 3 Grad. Morgen anfangs noch trüb, später Aufheiterungen, bis auf einzelne Schauer trocken. 11 bis 18 Grad. Am Wochenende viel Sonne bei 12 bis 20 Grad.
Link zu dieser Meldung