Pro-Palästina-Demonstration in Hamburg überraschend verlängert
Am Wochenende vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1.100 Toten wird am Sonnabend in Hamburg demonstriert. Die Demonstration richtet sich gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Streifen.
5.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte der Anmelder der Demonstration angekündigt. Die Polizei sprach im Vorfeld von 1.500 Menschen. Doch zu Beginn der Kundgebung am Steindamm in St. Georg waren es keine 500 Menschen, die sich versammelten. Bis zum Nachmittag erhöhte sich die Teilnehmerzahl dann auf rund 1.000 Personen.
Demonstration überraschend verlängert
Gegen kurz vor 17 Uhr sollte die Demonstration auf dem Steindamm beendet werden. Der Veranstalter erklärte aber überraschend, dass nach einer einstündigen Pause auf der Bühne auf dem Kreuzweg Gedichte gelesen werden sollen. Der Steindamm bleibt dafür weiter gesperrt.
Kein antisemitisches Verhalten
Bei dem Demonstrationszug durch die Innenstadt gaben die Teilnehmenden ein buntes Bild mit vielen Palästina-Flaggen und Tüchern ab. Dagegen gab es wenig Plakate und Transparente. Zwar richtete sich die Kundgebung mit deutlichen Worten gegen die israelische Politik und den "israelischen Terror", dennoch blieb die Stimmung weitestgehend friedlich.
Während der Demonstration versuchten mehrere Teilnehmende in Richtung der israelischen Mahnwache zu kommen - Ordner verhinderten das. Am Rande kam es zu Wortgefechten zwischen den beiden Gruppen. Im weiteren Verlauf der Demonstration zündete ein Teilnehmer Pyrotechnik - ansonsten blieb es ruhig.
Beobachtet wurde die Veranstaltung von einem Großaufgebot der Polizei. Um die Inhalte der Demonstration zweifelsfrei deuten zu können, wurde sie auch von Islamwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Polizei beobachtet.
Demonstrationszug von St. Georg bis Gänsemarkt
Die Demonstrierenden zogen am Nachmittag über die Mönckebergstraße an der Mahnwache für Israel und dem Rathaus vorbei bis zum Gänsemarkt. Gegen kurz vor 17 Uhr fanden sich die Teilnehmenden wieder auf dem Steindamm ein. Der Anmelder der Demonstration kommt laut NDR-Informationen aus dem Umfeld des pro-palästinensischen Protestcamps, das monatelang an der Moorweide aufgebaut war.
Nach palästinensischen Angaben hat die israelische Armee seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 41.000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet.
Hürden für ein Demonstrationsverbot zu hoch
Die Hamburger Polizei hätte die Demonstration gerne verboten, die Versammlungsbehörde sah aber keine Möglichkeit für ein Verbot, da die Hürden sehr hoch sind. Allerdings hatte die Polizei dem Anmelder Hinweise an die Hand gegeben. Dabei ging es den Angaben zufolge unter anderem um verbotene Symbole im Zusammenhang mit der Billigung der Angriffe auf Israel. Dadurch sollte sichergestellt werden, "dass jüdisches Leben respektiert und das Existenzrecht des Staates Israel zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt wird".
Bundesweit Demonstrationen
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), hat angekündigt, dass sie hart durchgreifen will, sollte es auf den Kundgebungen antisemitische Äußerungen geben. In den kommenden Tagen sind bundesweit Demonstrationen geplant.
Pro-israelische Gegendemonstrationen
Zwei deutlich geringer frequentierte Pro-israelische Gegendemonstrationen in der Hamburger Innenstadt blieben ebenfalls friedlich.
Am Sonntag soll es unter dem Motto "Run for their Lives" noch einen Gedenkspaziergang geben. Versammeln wollen sich Teilnehmende um 12 Uhr an der Moorweide. Unterstützt wird der Aufruf den Angaben zufolge unter anderem von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, mehreren Parteien, dem HSV, dem FC St. Pauli und dem Deutschen Gewerkschaftsbund.