Hasskriminalität: Zahl der Anzeigen in Hamburg deutlich gestiegen
Mindestens einmal am Tag wird in Hamburg ein Mensch beleidigt oder bedroht - zum Beispiel wegen seiner Herkunft oder seiner Religion. Die angezeigten Taten im Bereich der Hasskriminalität sind im vergangenen Jahr um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.
539 Mal haben Menschen 2023 in Hamburg Anzeige erstattet, weil sie wegen ihres Glaubens, ihrer Hautfarbe oder sexuellen Orientierung beleidigt oder geschlagen worden sind. Im Jahr zuvor gab es 361 angezeigte Taten in diesem Bereich - also rund ein Drittel weniger. Die vorläufigen Zahlen für das vergangene Jahr waren noch deutlich niedriger.
Vor allem Taten aus dem rechten Spektrum angezeigt
Besonders auffallend: Hasskriminalität aus dem rechten Spektrum ist 400 Mal angezeigt worden, aus dem linken Spektrum zwei Mal. Das geht aus den Zahlen hervor und den einzelnen Taten, die der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage von Cansu Özdemir (Die Linke) genannt hat. Da geht es zum Beispiel um Gewalt gegen einen Homosexuellen auf St. Pauli, um Körperverletzung und antisemitische Beleidigung in Hohenfelde oder Volksverhetzung gegen iranische Nachbarinnen und Nachbarn in Rahlstedt.
Özdemir: "Trauriger Alltag in Hamburg"
"Rassismus, Antisemitismus und andere Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind in Hamburg trauriger Alltag", sagte Özdemir. Sie forderte einen besseren Schutz vor Hass und Diskriminierung.
Hass und Hetze: Bürgerportal seit einem Jahr online
Hass und Hetze können im Internet in einem Bürgerportal online angezeigt werden. Die Meldungen landen direkt bei der Staatsanwaltschaft. Seit gut einem Jahr gibt es das Portal schon. Dennis Sulzmann, Sprecher der Hamburger Justizbehörde, vermutet: "Ohne diese digitale Meldemöglichkeit wäre vieles möglicherweise nicht angezeigt worden." Jede einzelne Strafanzeige sei wichtig.
Reaktion auf aktuelle Ereignisse oft die Motivation
Über die Motivation, die hinter Delikten von Hasskriminalität steht, sagt Sulzmann, dass es sich oft um Reaktionen auf aktuelle Ereignisse handele. Regelmäßig ginge es auch um "fehlgeleiteten Humor" in den sozialen Netzwerken. Ein weiterer Aspekt sei die öffentliche Billigung von Straftaten oder die Aufforderung dazu.
Zentraler Staatsschutz ermittelt nach Hamas-Angriff
Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat die Generalstaatsanwaltschaft antisemitisch motivierte Straftaten, die in diesem Zusammenhang stehen, dem Zentralen Staatsschutz zugewiesen. Diese ermittelt laut Staatsanwaltschaft bereits mehr als 70 Vorgänge.
