Hamburg: Pro-palästinensische Demonstration am Sonnabend
Am Wochenende vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1.100 Toten wird in Hamburg am Sonnabend demonstriert. Die Demonstration richtet sich gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Streifen.
Der Anmelder der Demonstration kommt laut NDR-Informationen aus dem Umfeld des pro-palästinensischen Protestcamps, das monatelang an der Moorweide aufgebaut war.
Demonstrationszug von St. Georg bis Gänsemarkt
Ab 12 Uhr will sich der Anmelder mit rund 1.500 Mitstreiterinnen und Mitstreitern unter dem Tenor "Stop the genocide" am Steindamm in St. Georg treffen. Von dort aus zieht der Demonstrationszug am Nachmittag über die Mönckebergstraße an der Mahnwache für Israel und dem Rathaus vorbei bis zum Gänsemarkt.
Nach palästinensischen Angaben hat die israelische Armee seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 41.000 Palästinenser getötet.
Hürden für ein Demonstrationsverbot zu hoch
Die Hamburger Polizei hätte die Demonstration gerne verboten, die Versammlungsbehörde sah aber keine Möglichkeit für ein Verbot der Demonstration, da die Hürden sehr hoch sind. Allerdings hat die Polizei dem Anmelder Hinweise an die Hand gegeben. So darf beispielsweise das Existenzrecht Israels zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt werden.
Inhalte der Demonstration sollen geprüft werden
Hunderte Polizeikräfte werden die Demonstration begleiten. Bei Straftaten oder Ordnungsstörungen soll sofort eingeschritten werden. Um die Inhalte der Demonstration zweifelsfrei deuten zu können, wird sie auch von Islamwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Polizei beobachtet.
