1.200 Menschen bei Pro-Palästina-Demo in Hamburg
Am Sonnabend sind laut Polizei 1.200 Menschen friedlich bei einer Pro-Palästina-Demonstration durch die Hamburger Innenstadt gezogen. Die zur Polizei gehörende Versammlungsbehörde hatte die Demo unter Auflagen genehmigt.
Unter dem Motto "Solidarität mit den Menschen in Palästina" versammelten sich die Demonstrierenden am Nachmittag zunächst auf dem Hachmannplatz vor dem Hamburger Hauptbahnhof. Von dort zogen sie durch die Innenstadt zum Sievekingplatz. Viele Demonstrierende schwenkten Palästina-Flaggen und hielten Plakate und Schilder in die Höhe. Unterwegs hatten sich weitere Demonstrierende dem Protest angeschlossen - viele junge Menschen, aber auch kleinere Familien sowie Seniorinnen und Senioren.
Verstärkte Präsenz der Polizei
Um Ausschreitungen zu verhindern, zeigte die Polizei rund um die Demo verstärkt Präsenz. Auch der Polizeihubschrauber "Libelle" war im Einsatz. Zudem begleiteten sprachkundige Einsatzkräfte die Demonstration. So sollte verhindert werden, dass gegen die Auflagen verstoßen wird. Verboten sind unter anderem Hetze gegen Israel und die Unterstützung der Hamas.
Lautstarker Protest bleibt friedlich
Auf der Demo befahl die Polizei einer Gruppe junger Frauen, ein Transparent mit einem verbotenen Protest-Slogan abzudecken, wie NDR 90,3 berichtete. Ein Redner kritisierte die Waffenlieferungen an Israel sowie das aktuelle Verbot einiger Pro-Palästina Demos. Insgesamt blieb der lautstarke Protest friedlich.
Spontane Pro-Palästina-Demos in Hamburg verboten
Noch immer sind in Hamburg pro-palästinensische Eil- und Spontan-Demonstrationen verboten. Eine seit Mitte Oktober geltende Allgemeinverfügung wurde erneut verlängert, zunächst bis einschließlich kommenden Mittwoch, den 6. Dezember. Als Eilproteste gelten Demos, die binnen 48 Stunden angemeldet werden. Das Verbot galt allerdings nicht für die Demo am Sonnabend.
Polizei: Demo war frühzeitig angemeldet
Auf Nachfrage von NDR 90,3 sagte ein Polizeisprecher: Der Veranstalter, eine Privatperson, kooperiere mit der Polizei und habe den Protest frühzeitig angemeldet und ausreichend Erfahrung als Demo-Veranstalter.
Solidaritätsbekundung im Nahost-Krieg
Hintergrund der Demo ist der Nahost-Krieg. Seit dem blutigen Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober und der israelischen Gegenoffensive gibt es immer wieder Solidaritätsbekundungen mit der einen oder der anderen Seite des Konflikts.