Ermittlungen gegen Oberstleutnant Marcel Bohnert eingestellt
Nach Panorama-Informationen hat die Bundeswehr das Verfahren mit einer so genannten "Absehensverfügung" abgeschlossen.
Ein rund 17 Monate laufendes Disziplinarverfahren gegen Oberstleutnant Marcel Bohnert ist nun eingestellt worden. Nach Panorama-Informationen hat die Bundeswehr das Verfahren mit einer so genannten "Absehensverfügung" abgeschlossen. Das Bundesverteidigungsministerium wollte zu konkreten Fragen zum Ausgang des Verfahrens keine Auskunft geben, da es sich um eine "Einzelpersonalangelegenheit" handele und man sich dazu "aus rechtlichen Gründen" nicht äußere.
Hintergrund der Ermittlungen waren Panorama-Recherchen über zweifelhafte Kontakte von Oberstleutnant Bohnert zu einem rechtsextremen "Identitären" auf Instagram, dessen Beiträge Bohnert mehrmals mit einem "Gefällt mir" versehen hatte. Darunter waren beispielsweise Slogans der "Identitären Bewegung", die als rechtsextrem eingestuft ist.
Die Ermittlungen befassten sich auch mit dem Auftritt von Herrn Bohnert bei der völkischen Burschenschaft Cimbria München. "Panorama" und der "Spiegel" hatten darüber berichtet.
Oberstleutnant repräsentierte Bundeswehr bei "Social Media"
Der Beitrag von Panorama hatte das Verhalten von Oberstleutnant Bohnert gegenüber Rechtsradikalen in den Sozialen Medien kritisiert. Es wurde nicht behauptet, dass Bohnert rechtsradikal sei. Der Oberstleutnant hatte in seiner Funktion als "Social Media Beauftragter" der Bundeswehr eine besondere Verantwortung für die Nachwuchsgewinnung der Truppe. Auch war er Mitverfasser der "Guidelines" über das richtige Verhalten von Soldaten:innen auf Social-Media-Kanälen.
Entsprechend äußerte sich auch Benjamin Strasser, FDP, damals Obmann Innenausschuss Bundestag: "Als Social-Media-Leiter hat er eine besondere Verantwortung für die Kommunikation der Bundeswehr. Und deswegen geht es gar nicht, dass er mit einem Anhänger der Identitären Bewegung sympathisiert, dessen Beiträge mit einem 'Gefällt mir' markiert, und hier muss die Verteidigungsministerin aktiv werden."
Bohnert räumte 2020 "fatale Fehler" ein
Offizier Bohnert repräsentierte die Bundeswehr bei "Social Media" und hatte eine Vorbildfunktion für junge Soldat:innen. In einem Interview mit dem "Spiegel" Ende Juli 2020 räumte Bohnert ein, "fatale Fehler" bezüglich der Likes gemacht zu haben und "kein gutes Vorbild für andere Soldaten" gewesen zu sein.
Die Ermittlungen der Bundeswehr bezogen sich auf die disziplinarrechtliche Bewertung der Vorkommnisse. Das Ergebnis dieser Prüfung sagt also nichts über die Richtigkeit der Berichterstattung aus. Oberstleutnant Marcel Bohnert hat auf die erneute Anfrage von Panorama nicht reagiert.
