Schlaglöcher auf Straßen in SH: Mehr Anträge auf Schadenersatz
Es gehen vermehrt Schadenersatzanträge wegen Schlaglöchern im Land ein. Niclas Dürbrook von der SPD fordert eine Verbesserung der Erstattung. Verkehrsminister Madsen meint, abgewiesen Klagen seien rechtens.
Die Zahl der Anträge auf Schadenersatz wegen Schlaglöchern ist in diesem Jahr enorm gestiegen. Das hat eine Anfrage des SPD-Innenpolitikers Niclas Dürbrook an das Wirtschafts- und Verkehrsministerium am Freitag ergeben. Zunächst hatte der SHZ darüber berichtet.
Im vergangenen Jahr gingen beim Land etwa 44 Anträge auf Schadenersatz ein. In den ersten vier Monaten diesen Jahres sind es bereits 126. Von diesen Anträgen wurden lediglich neun bewilligt. Dürbrook nennt diese Entwicklung "beunruhigend".
Madsen: Schlaglöcher werden ausgebessert
Dürbrook forderte ein wohlwollendes Handeln der Landesregierung: "Die Hürden tatsächlich Schadenersatz zu bekommen sind extrem hoch. Deswegen ist mein Appell an die Landesregierung jetzt auch möglichst viel Spielraum auszunutzen, um zur Erstattung zu kommen, weil's natürlich nicht sein kann, dass die Autofahrer massiv auf den Schäden sitzen bleiben."
Vermehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) weist diesen Vorstoß Dürbrooks scharf zurück: "Es gibt eine Rechtsprechung, an die halten wir uns. Wenn eine Klage abgewiesen wird, dann zurecht." Die vielen Schlaglöcher führt der Minister auf das nasse Wetter im Winter mit kurzen Frostperioden zurück. Man sei dabei, die Straßen auszubessern.
