Bürgermeisterwahl in Lübeck: Es geht in die Stichwahl
Bei der Bürgermeisterwahl in Lübeck hat Amtsinhaber Jan Lindenau (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten - 42,5 Prozent. In drei Wochen tritt er in der Stichwahl gegen CDU-Kandidatin Puschaddel-Freitag an.
Wer gegen Lindenau antreten würde, war während der Auszählung nicht klar absehbar: Es gab ein Kopf-an-Kopf-Rennen. CDU-Kandidatin Melanie Puschaddel-Freitag erreichte am Ende 23,6 Prozent der Stimmen - und lag damit nur knapp vor Axel Flasbarth von den Grünen, der auf 23,3 Prozent kam. Letztlich machten 180 Stimmen den Unterschied in der Frage, wer gegen Lindenau erneut ins Rennen geht. Insgesamt waren fünf Kandidatinnen und Kandidaten angetreten. Einzelbewerber Uwe Effenberger erzielte 6,2 Prozent der Stimmen. Sophie Bachmann, ebenfalls parteilos, bekam 4,3 Prozent.
Lindenau spricht von "gutem Ergebnis"
Im Interview mit NDR Schleswig-Holstein sprach Amtsinhaber Jan Lindenau von einem "guten Ergebnis", das ihn sehr freue. "Ich habe immer gespürt, dass in dieser Stadt viel von dem, was ich in den letzten Jahren gemacht habe, auch von den Menschen akzeptiert worden ist. Von daher empfinde ich das schon als Bestätigung meiner Arbeit und deswegen freut es mich, dass das Ergebnis so gut ausgefallen ist." Er bedankte sich bei seinen Unterstützern. Angesichts seines Vorsprungs im ersten Wahlgang sei er sehr zuversichtlich, dass es für ihn am Ende gut ausgehen werde. Er kündigte drei Wochen "engagierten Wahlkampf" an.
Puschaddel-Freitag freut sich über Stichwahl
Genau das hat auch seine Kontrahentin Melanie Puschaddel-Freitag vor. "Ich freue mich, dass die Wahl positiv ausgegangen ist, dass ich jetzt in die Stichwahl gekommen bin und dann werde ich in den nächsten drei Wochen nochmal die Ärmel hochkrempeln, dass wir jetzt den Wechseln in Lübeck hinbekommen." Sie will sich unter anderem um die Staus in Lübeck, den Schulbereich und den bezahlbaren Wohnraum kümmern. Außerdem will sie den Verwaltungsbereich vorantreiben, denn da laufe nicht alles optimal. Sie hat ein abgeschlossenes Verwaltungsstudium. "Das Entscheidende ist jetzt einfach zu signalisieren, es wird Zeit, dass eine Frau mit Verwaltungserfahrung ins Rathaus einzieht."
Wahlbeteiligung in Lübeck bei 37 Prozent
Insgesamt gingen von den 175.000 Wahlberechtigten laut Stadt 64.483 zur Wahl. Bei 596 ungültigen Stimmen bedeutet das eine Wahlbeteiligung von 37 Prozent - weniger als bei der vorangegangen Wahl 2017, damals lag die Wahlbeteiligung bei 39,2 Prozent. Unter den Wahlberechtigten waren in diesem Jahr auch 900 jugendliche Erstwählerinnen und Erstwähler, wie die Gemeindewahlleiterin Joanna Hagen mitteilte. Bis Freitag den 3. November hatten nach Angaben der Stadt etwa 22.500 aller Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Bei den letzten Bürgermeisterwahlen im Jahr 2017 lag die Wahlbeteiligung bei 39,2 Prozent. Damals gewann Jan Lindenau (SPD) knapp gegen Kathrin Weiher (parteilos).
Verkehrsthemen bewegen viele Lübecker
In Lübeck waren es vor allem fünf Themenschwerpunkte, die Wahlkämpfer wie Bürger gleichermaßen umtrieben: Klima- und Verkehrswende, Sanierung und Ausbau der Infrastruktur, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Digitalisierung der Verwaltung und der Erhalt des Weltkulturerbes. Gerade die Verkehrsprobleme der Hansestadt sind für die Bürger das Hauptproblem: Autofahrer im Dauerstau, zu viele Baustellen gleichzeitig, zu viele marode Brücken, sanierungsbedürftige Straßen oder aufwendige Bauarbeiten.
Mit diesen Themen macht Lindenau Wahlkampf
Lindenau sagte, er wolle die Priorität auf die eingeleitete Verwaltungsmodernisierung legen. Nach dem Ordnungsamt seien nun Bau- und Sozialverwaltung dran, sagte er. "Wichtig ist, dass auf Dauer eine dienstleistungsorientierte, bürgernahe, moderne Verwaltung sichergestellt wird". Auch die Verkehrswende ist für Lindenau nach eigenen Angaben von besonderer Bedeutung: Sanierung von Radwegen und Straßen, Bau eines Fahrradparkhauses am Bahnhof, ein Radschnellweg zwischen Universität und Innenstadt, verbesserte Bustaktung und dazu: "Zwei weitere Bahnhaltepunkte in Genin und Schlutup sind mein Ziel, um die Regio-S-Bahn für Lübeck Realität werden zu lassen", sagte er.
Beim Thema bezahlbarer Wohnraum plante Lindenau: "Mit zinsgeminderten Erbbaurechtsverträgen und Verkäufen zum Bodenwert ohne Kaufpreiswettbewerb schaffen wir bezahlbares Bauland. Die Bauverwaltung wird modernisiert, die digitale Bauakte eingeführt". Damit will der Amtsinhaber für weitere 6.500 Wohnungen Baurecht schaffen.
Das will Puschaddel-Freitag erreichen
Auch Melanie Puschaddel-Freitag hatte mit Blick auf die Verkehrspolitik eine Hauptforderung: "Wir dürfen nicht länger Stauhauptstadt des Nordens sein", sagte sie. Die langjährige Kommunalpolitikerin wollte das Radwegenetz ausbauen, P+R-Flächen schaffen, die Bustaktung erhöhen und an der "Grünen Welle" auf Einfallstraßen arbeiten. Ihr war außerdem das Verkehrsmanagement wichtig. Es dürfe nicht zu viele Baustellen gleichzeitig geben, damit der Verkehrsfluss in der Hansestadt nicht komplett zum Erliegen komme.
Beim Blick auf die Energieversorgung sprach sie sich für ein erweitertes Fernwärmenetz und PV-Anlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäuden aus. Eine weitere Forderung der CDU-Kandidatin war: Abläufe, Genehmigungen und Planungen der Verwaltung müssen in allen Bereichen beschleunigt werden. Nur so könnten auch bei Wohnungsbau, Schulsanierung oder Klimawende Verbesserungen erzielt werden. Allerdings betonte Puschaddel-Freitag: "Wichtig ist außerdem die Einbeziehung von Bürgerbeteiligungen, um Akzeptanz und Mitwirkung sicherzustellen".
Reaktionen von der SPD Lübeck
Die SPD Lübeck gratulierte Jan Lindenau. In einer Mitteilung heißt es: "42,5 Prozent im ersten Wahlgang als Amtsinhaber bei vier Mitbewerberinnen und Mitbewerbern ist ein großer Vertrauensbeweis der Lübeckerinnen und Lübecker gegenüber ihrem Bürgermeister! Jan Lindenau hat Lübeck in großen Schritten nach vorne gebracht." Er habe in seiner ersten Amtszeit bewiesen, dass er genau der Richtige für die Spitze der Lübecker Verwaltung sei.
CDU Schleswig-Holstein freut sich mit Puschaddel-Freitag
Generalsekretär Lukas Kilian von der CDU Schleswig-Holstein schreibt in einem Statement: "Ich gratuliere Melanie Puschaddel-Freitag zu ihrem Einzug in die Stichwahl. Lübeck braucht nach 35 Jahren SPD-Verwaltungschefs dringend einen Wechsel!" Sie setze auf eine serviceorientierte Stadtverwaltung, eine saubere und lebendige Innenstadt und ein koordiniertes Baustellenmanagement.
Melanie Puschaddel-Freitag will nun auf die Grünen zugehen. Auch CDU-Kreischef Carsten Grohmann hat Gespräche angekündigt. Puschaddel-Freitag sieht mit den Grünen unter anderem Schnittmengen bei der Förderung des Radverkehrs. Lindenau will keine Gespräche mit den Grünen führen und auch inhaltlich keine Zugeständnisse machen, inhaltlich nicht auf sie zugehen, heißt es von Lindenau.