Rücktritt und Vorwürfe - Ärger im Migrationsbeirat Osnabrück

Stand: 28.06.2024 11:15 Uhr

Die Vorsitzende des Osnabrücker Migrationsbeirates Papadopoulos hat überraschend ihren Rücktritt bekannt gegeben. Dabei erhebt sie heftige Vorwürfe gegenüber Oberbürgermeisterin Pötter.

"Man wird nicht ernst genommen", begründete Anna-Magdalena Papadopoulos am Mittwoch ihren Rücktritt von der Spitze des Migrationsbeirates. Die 16 Mitglieder sollen eigentlich die Kommunalpolitik beraten. Doch die Einschätzungen des Gremiums sind laut Papadopoulos kaum gefragt: Beispielsweise bei der Debatte um die Osnabrücker Ausländerbehörde, die chronisch überlastet und unterbesetzt sei, habe sich der Beirat inhaltlich nicht beteiligen und keine Vorschläge machen können. Die Stadt müsse sich die Frage gefallen lassen, wozu das Gremium dann überhaupt ins Leben gerufen wurde, so die scheidende Vorsitzende.

Migrationsbeirat fühlt sich nicht ernst genommen

Nicht ernst genommen fühlte sich Papadopoulos auch Anfang des Jahres, als sich der Osnabrücker Migrationsbeirat zu rechtsextremen Remigrationsplänen positionieren wollte. Die Mitglieder wollten dazu eine Pressemitteilung über den offiziellen E-Mail-Verteiler der Stadt verschicken. Die Stadtverwaltung habe das abgelehnt: Diese E-Mail-Adresse zu nutzen widerspräche der Neutralitätsverpflichtung der Verwaltung. Im Rückblick sei dieser Streit der Auslöser für ihren Rücktritt gewesen, sagt Papadopoulos.

Sozialvorständin Heike Pape weist Kritik zurück

Bei der Stadt Osnabrück ist die Sozialvorständin Heike Pape für viele der Themen des Migrationsbeirates zuständig. Sie könne die Kritik schwer nachvollziehen: Verwaltungsvertreter hätten mehrfach an Beiratssitzungen teilgenommen, so Pape - darunter sie selbst und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU). Aus ihrer Sicht sei dabei der Austausch zu den verschiedenen Themen immer konstruktiv gewesen. Der Beirat habe eine wichtige beratende Funktion, betonte Pape. An dessen Spitze bleibt Anna-Magdalena Papadopoulous nun nur noch kommissarisch bis September. Dann soll eine Nachfolge gewählt werden.

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