Häftlinge filmen sich beim Alkoholkonsum in der JVA Meppen
Obwohl der Konsum von Alkohol auch im offenen Vollzug verboten ist, haben sich Häftlinge der JVA Meppen beim Trinken gefilmt. Die CDU reagiert empört, das Justizministerium Niedersachsen will dem Fall nachgehen.
Die Aufnahme sei dem Ministerium seit Mittwoch bekannt, hieß es am Donnerstag. Zunächst hatte die "Bild" das Video von Häftlingen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Meppen online veröffentlicht. Eine Sprecherin des Justizministeriums bestätigte, dass die Aufnahmen in einer Abteilung der Haftanstalt gefilmt wurden. Allerdings sind diese laut JVA nicht aktuell, sondern aus dem März oder April. Drei der vier gezeigten Personen seien bereits entlassen. Der vierten Person wurde demnach im Rahmen einer Sofortmaßnahme die Eignung zum offenen Vollzug entzogen - der Mann muss in den geschlossenen Vollzug.
Jeden Häftling kontrollieren? Für JVA "nicht leistbar"
Im offenen Vollzug können Häftlinge das Gelände verlassen, um einer Arbeit nachzugehen. Es gibt laut JVA eine Sperrstunde, zu der die Gefangenen wieder auf ihren Zimmern sein müssen. Alkohol und andere Drogen sind strikt verboten. Ein Strafvollzugsbeamter sagte dem NDR Niedersachsen, die JVA Meppen könne jedoch unter den Auflagen des offenen Vollzugs solche Szenen kaum verhindern. Trotzdem sei nun genau zu prüfen, "wie der Alkohol in die Abteilung des offenen Vollzugs gelangt ist und wie dessen Konsum unbemerkt bleiben konnte", hieß es am Donnerstag. Eine Kontrolle jedes einzelnen Häftlings, der ein- und ausgehe, sei nicht leistbar.
CDU: JVA hat Lage nicht im Griff
Die CDU-Landtagsfraktion nennt dies skandalös. Sie kritisiert Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD). Die JVA Meppen habe die Lage nicht im Griff. Die CDU bezieht sich dabei auch auf den Sexualstrafäter, der vor einigen Wochen bei einem Freigang in Leer entkommen konnte. Das Justizministerium hatte am Donnerstag erklärt, um solche Vorfälle künftig zu verhindern, werde der Sachverhalt zunächst aufgeklärt, anschließend sollten entsprechende Maßnahmen geprüft werden.