Betrugsprozess um ehemalige "Gorch Fock"-Werft hat begonnen
Am Dienstag hat in Oldenburg der Prozess um die ehemalige Elsflether Werft begonnen. Sie sollte 2015 für die Marine die "Gorch Fock" sanieren. Die Kosten stiegen auf das 14-Fache.
In dem Sammelprozess vor dem Landgericht Oldenburg werden drei Strafverfahren gegen sechs Angeklagte gebündelt - darunter sind zwei ehemalige Vorstände der Elsflether Werft. Bisher sind 40 Verhandlungstage bis Mitte Dezember angesetzt. Wegen des mutmaßlich großen Interesses an dem Fall findet die Verhandlung in den Weser-Ems-Hallen statt. Zum Prozessauftakt am Dienstagvormittag war jedoch nur ein Teil der Zuschauerränge besetzt - überwiegend von Journalistinnen und Journalisten.
Hintergrund des Prozesses um die "Gorch Fock"
Die Ermittlungen rund um die Elsflether Werft laufen seit Dezember 2018. Die Werft wurde von der Deutschen Marine mit der Instandsetzung mehrerer Schiffe und Boote beauftragt, so auch mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock". Laut Anklage geht es in dem Strafverfahren unter anderem um Korruption, Betrug, Untreue und Bestechlichkeit. Denn bei der Sanierung des Segelschulschiffs gab es "eine Kette von Fehlern", wie die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte.
Kosten explodieren auf das 14-Fache
Ursprünglich sollte die Elsflether Werft bei der "Gorch Fock" im Jahr 2015 kleinere Reparatur- und Inspektionsarbeiten durchführen. Die kalkulierten Kosten betrugen 9,6 Millionen Euro, stiegen dann jedoch auf 135 Millionen Euro. Prüfer des Bundesrechnungshofes kritisierten, dass es weder eine umfassende Untersuchung des Segelschulschiffes noch eine vernünftige Planung gegeben habe. Im Jahr 2019 meldete die ehemalige Werft Insolvenz an und die Reparatur des Schiffes wurde unterbrochen. Vier Monate sollte die Reparatur dauern, nach mehr als fünfeinhalb Jahren kam das Schiff jedoch erst wieder zurück. Die Fertigstellung des Schiffes übernahm die Bremer Lürssen-Werft.
Anklage gegen zwei Ex-Vorstände der Elsflether Werft
Laut der Staatsanwaltschaft Osnabrück sollen die beiden ehemaligen Manager der Elsflether Werft mit Subunternehmen der Werft Rabatte ausgehandelt haben. Diese Preisnachlässe hätten sie demnach der Marine verheimlicht, um sich an dem Plus selbst zu bereichern. Das habe sich auf rund 7,2 Millionen Euro summiert. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Männern Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Der Prozess richtet sich zudem gegen einen ehemaligen Controller der Marine, der damals für die Kostenprüfung bei der Instandsetzung der "Gorch Fock" zuständig war. Er zeigte sich im Jahr 2018 selbst wegen Korruption an und gestand, von den ehemaligen Chefs zwei Darlehen in Höhe von jeweils 400.000 Euro erhalten zu haben.
Informationen an Verteidigungsministerium unterschlagen
Eine NDR Dokumentation zeigte im Jahr 2019 die Ergebnisse von internen Untersuchungen im Verteidigungsministerium. Diese ergaben, dass der damaligen Verteidigungsministerin offenbar wichtige Informationen vorenthalten wurden, mutmaßlich, damit sie den Reparaturen zustimmte. Ursprünglich lautete die Empfehlung, die Arbeiten an der "Gorch Fock" abzubrechen und das Schiff neu zu bauen. Diese Aussage wurde jedoch gestrichen, sodass Ursula von der Leyen die gegenteilige Empfehlung erhielt, das Schiff zu sanieren.
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