Beamter mit Haltung: Polizeipräsident Kühme geht in Pension
Der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme geht in den Ruhestand. In seiner Amtszeit ist er Konflikten nicht aus dem Weg gegangen. Der AfD gefiel das nicht. Die Partei hatte zuletzt seinen Rücktritt gefordert.
Mehr als 46 Jahre war Kühme im Dienst, zehn davon als Polizeipräsident in Oldenburg. Heute verabschiedet ihn Daniela Behrens, Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport (SPD), in den Ruhestand. Während seiner Amtszeit setzte er sich immer wieder für demokratische Werte ein und sorgte damit für Debatten. Es ging um die Frage, inwieweit sich die Polizeiführung äußern darf, wenn eine Partei Behauptungen über die Lage der Inneren Sicherheit aufstellt, die aus Sicht eines Polizeipräsidenten falsch sind.
Konflikt zwischen Kühme und AfD
Laut Behrens ist Kühme dafür bekannt, "mit Inbrunst für die Werte unserer Demokratie einzutreten". Wiederholt hatte sich der Polizeipräsident gegen die AfD ausgesprochen. Zuletzt war Kühme in einem Interview mit der "Nordwest-Zeitung" im vergangenen Jahr zur AfD gefragt worden. Gegenüber der Zeitung sagte er "die AfD verdreht Wahrheiten und verbreitet Lügen". Die Partei hatte daraufhin im Landtag seinen Rücktritt gefordert. Auch 2019 eskalierte eine Meinungsverschiedenheit zwischen der AfD und Kühme. Der Oldenburger Polizeipräsident hatte bei einer öffentlichen Veranstaltung Kritik an Äußerungen einiger führender AfD-Politiker geübt. Daraufhin warf die Partei ihm eine Verletzung der Neutralitätspflicht vor.
Polizeiführung steht geschlossen hinter Johann Kühme
Auch in dieser Debatte stärkten viele Führungskräfte der Polizei in Niedersachsen und auch einige Politikerinnen und Politiker Kühme den Rücken. So stellten sich alle Polizeipräsidenten Niedersachsens hinter ihn und wiesen die Anschuldigungen der AfD zurück. Friedo de Vries etwa, Leiter des Landeskriminalamtes, sagte dem NDR Niedersachsen seinerzeit: "Wir nehmen keine neutrale Haltung ein, wenn es um die Verteidigung der demokratischen Werte und der im Grundgesetz verankerten Rechte geht". Innenministerin Behrens wertete Kühmes Interview zudem als couragiertes Einschreiten im Sinne der Demokratie. Kühmes Nachfolger wird der bisherige Polizeivizepräsident Andreas Sagehorn.
